Familienministerin Anne Spiegel ist morgen vor den Untersuchungsausschuss zur Ahrtal-Katastrophe geladen. Der Ausschuss will unter anderem herausfinden, warum die Lage am Tag der Flutkatastrophe mit 134 Toten auch von Spiegel vollkommen falsch eingeschätzt wurde. Die damals zuständige Umweltressortchefin in Rheinland-Pfalz und heutige Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) gab am Nachmittag des 14. Juli eine Pressemitteilung frei. Darin hieß es, dass „kein Extremhochwasser“ zu erwarten sei. In der Mitteilung wurden auch Ratschläge und Hinweise für Betreiber von Campingplätzen veröffentlicht, sollten ufernahe Bereiche überspült werden. Anne Spiegel soll ihrem Team vor Veröffentlichung der fraglichen Mitteilung geschrieben haben: „Konnte nur kurz draufschauen“. Und weiter: „Bitte noch gendern: CampingplatzbetreiberInnen. Ansonsten Freigabe.“ Das berichtet die Rhein-Zeitung.

Die Mitteilung wurde am 14. Juli um 16.43 Uhr verschickt. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Leitstelle der zuständigen Feuerwehr Koblenz bereits 50 Unwetterbedingte Einsätze im System. Straßen standen unter Wasser, Sandsäcke wurden gefüllt. Am Morgen des 15. Juli, als das Ausmaß der Katastrophe sichtbar wurde, hieß es in einer internen Nachricht des Presseteams an Anne Spiegel dann: „Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventionsmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc.“.

Ein Sprecher von Spiegels früherem Ministerium sagte der Bild dazu: „Im Übrigen bitten wir um Verständnis dafür, dass wir bezüglich nicht-öffentlicher Akten aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht Stellung nehmen.“ Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag in Rheinland-Pfalz, Bernhard Braun, spricht unterdessen von einer „bösartigen Kampagne“, schreibt die FAZ. Die bisherigen Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss hätten eindeutig gezeigt: „Die Warnungen lagen alle vor, auch vor Ort.“

Grünen-Chef Omid Nouripour erwartet vom geplanten Auftritt der Bundesfamilienministerin Anne Spiegel im Flut-Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags Klarheit. „Ich gehe davon aus, dass sie (...) an diesem Freitag alle offenen Fragen beantworten wird“, sagte Nouripour der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Ich weiß, wie belastend die Situation für die vielen Opfer der Flutkatastrophe sein muss, und das weiß auch Anne Spiegel.“

Am kommenden Freitag soll Bundesfamilienministerin Spiegel ab 19.30 Uhr vor dem Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe aussagen. Er tagt in Mainz. Allerdings ist noch unklar, ob Spiegel überhaupt kommen und aussagen wird. Sie war zuletzt an Corona erkrankt.