FrankfurtDie Stadt Frankfurt hat eine Demonstration gegen Mohammed-Karikaturen und die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo verboten. Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) begründete die Maßnahmen damit, dass durch die für diesen Sonnabend geplante Demonstration mit bis zu 200 Teilnehmern eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Hessens größter Stadt ausgehe.

„Nach den unglaublich brutalen islamistischen Anschlägen in Frankreich und Österreich trauert Europa mit den Angehörigen der Terror-Opfer“, erklärte der Stadtrat. Er sagte weiter: „Dass ausgerechnet jetzt eine Demonstration gegen das Satire-Magazin Charlie Hebdo in unserer liberalen und weltoffenen Stadt stattfinden soll, finde ich unerträglich. Das verletzt die Gefühle der Angehörigen.“

Selbstverständlich seien Versammlungsrecht und Meinungsfreiheit ein hohes Gut, so Frank. Aber die Verantwortung für den gesellschaftlichen Frieden und den gemeinsamen Wertekanon gebiete es, alles daran zu setzen, eine weitere Zuspitzung nicht zuzulassen.