Berlin - Berlins SPD-Vorsitzende Franziska Giffey hält einen neuen Lockdown auch im Falle steigender Corona-Zahlen nicht für das richtige Instrument. Planungssicherheit und Perspektiven seien ganz entscheidend für viele Branchen von der Wirtschaft über die Messebranche bis hin zur Kultur. „Schon jetzt muss entschieden und vorbereitet werden, was nächstes Frühjahr stattfinden soll“, sagte die Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September der dpa.

„Und diese Planungssicherheit bekommen wir durch die drei Gs: getestet, genesen, geimpft. Wenn wir entscheiden, wir veranstalten die Grüne Woche oder eine andere große Messe, dann brauchen wir eine verlässliche Planung: Jeder, der reinkommen will, muss getestet, genesen oder geimpft sein. Diejenigen, die das nicht sind, können dann leider nicht teilnehmen.“ Das gelte auch für andere Bereiche.

Giffey will Anreize fürs Impfen schaffen

„Das ist ein Weg, mit dem man absichern kann, dass wir es unabhängig von der Inzidenz schaffen, das normale Leben weitgehend aufrechtzuerhalten“, so Giffey. Die Veranstalter könnten dann planen, Personal einstellen und Tickets verkaufen. „Diese Planungssicherheit braucht es dringend, weil wir sonst keinen Neustart für die Branchen hinkriegen.“

Giffey: „Und deswegen müssen wir jetzt sagen, dass wir diesen Weg gehen wollen. Und das heißt impfen, impfen, impfen, die Menschen davon überzeugen und Anreize zu schaffen. Das ist der Weg, um mit diesem Virus zu leben und zu ermöglichen, dass Normalität und Freiheit wieder zurückkehren und bleiben können.“

Schulen und Kitas sollen nach den Ferien wieder normal öffnen

Und weiter sagte sie: „Außerdem sind wir endlich so weit, dass allen ein Impfangebot gemacht werden kann. Das heißt, wir müssen auch an den Punkt kommen, an dem die Kostenübernahme für die Tests durch den Staat endet.“

Heute sei die Situation mit den Test- und Impfmöglichkeiten eine völlig andere als im Vorjahr oder noch zum Jahresanfang. „Wir sind über das Mittel des Lockdowns hinaus.“ Das gilt nach Einschätzung Giffeys auch für die Schulen. „Wir müssen alles daran setzen, dass Schulen und Kitas nach den Ferien wieder normal öffnen können, der Präsenzunterricht wieder voll läuft.“ Die frühere Familienministerin erinnerte daran, dass sich auch hier vieles verändert habe, es regelmäßige Tests gebe und ein Großteil der Lehrer geimpft sei.