Berlin - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat eine rasche Wiedereröffnung von Schulen und Kitas gefordert, sobald die Infektionslage dies zulässt. Schulen und Kitas müssten „mit die ersten Orte“ sein, „die so bald wie möglich wieder öffnen“, erklärte Giffey am Sonntag in Berlin. Die Schließung dürfe nur „das letzte Mittel“ sein. „Bei allen Einschränkungen gerade für die Kinder und Jugendlichen muss das Kindeswohl und der Kinderschutz berücksichtigt werden.“

Für Familien sei es eine „große Erleichterung“, dass das Bundesarbeitsministerium in Zusammenarbeit mit ihrem Haus zusätzliche Möglichkeiten für Eltern schaffen wolle, für die Betreuung der Kinder bezahlten Urlaub zu nehmen, erklärte Giffey. Die gesetzlichen Regelungen dafür sollten noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden.

Die Ministerin begrüßte die Beschlüsse von Bund und Ländern für einen harten Lockdown ab Mittwoch ausdrücklich: Diese seien „vernünftig, verantwortungsvoll und notwendig, um dem massiven Infektionsgeschehen in Deutschland einheitlich entgegenzuwirken“. Sie fügte hinzu: „Wir tragen dafür Sorge, dass Familien in dieser sehr angespannten und schwierigen Situation nicht alleine sind und wir die Krise solidarisch bewältigen.“

Braun: Bildung hat Priorität

Kanzleramtschef Helge Braun hat zugesagt, dass Schulen und Kitas nach einem Ende des Lockdowns als Erstes wieder geöffnet werden. „Das haben wir immer gesagt. Das ist das Letzte, was wir schließen und das Erste, was wir öffnen“, sagte der CDU-Politiker gegenüber  RTL/n-tv. „Bildung hat Priorität, und dabei bleibt es auch.“ Zugleich machte Braun aber wenig Hoffnung auf weitreichende Lockerungen zu Beginn des neuen Jahres.

Er habe zwar große Hoffnung, dass die Infektionszahlen sinken. Aber: „Eine umfassende Lockerung halte ich für sehr, sehr unwahrscheinlich“, sagte er. „Januar und Februar sind immer, was Atemwegsinfektionen angeht, besonders schwierige Monate.“ Solange es in der Winterphase nicht genügend Impfstoff für alle gebe, „werden wir noch schwierige Tage erleben“.

Braun räumte ein, die Maßnahmen von Bund und Ländern aus dem November seien zu wenig gewesen. Dadurch seien die Infektionszahlen noch immer zu hoch. Das Ziel, ein sicheres Weihnachtsfest zu ermöglichen, sei nicht erreicht worden.