Giffey und Saleh treten erneut für SPD-Vorsitz in Berlin an
Seit knapp eineinhalb Jahren wird Berlins SPD von der Doppelspitze Giffey/Saleh geführt. Das soll - geht es nach den Parteichefs - vorerst auch so bleiben.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh wollen erneut als Duo für den SPD-Landesvorsitz antreten. Das kündigten sie am Montagnachmittag bei einer Sitzung des Landesvorstands an. Beide stehen seit November 2020 an der Spitze der Hauptstadt-SPD und führten diese im vergangenen September zum Sieg bei der Abgeordnetenhauswahl. Beim Landesparteitag, der für den 19. Juni geplant ist, bewerben sie sich um ihre Wiederwahl.
Im Vorstand des Landesverbandes sind allerdings auch einige Änderungen absehbar: Bei den vier stellvertretenden Vorsitzenden schlagen Giffey und Saleh eine Neuaufstellung vor. Neue Vize-Parteichefs sollen demnach der SPD-Kreisvorsitzende in Charlottenburg-Wilmersdorf, Kian Niromand, die Pankower Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, Rona Tietje, sowie die Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin Cansel Kiziltepe aus Friedrichshain-Kreuzberg werden. Ina Czyborra aus Steglitz-Zehlendorf, Mitglied des Abgeordnetenhauses, soll stellvertretende Parteivorsitzende bleiben.
Geisel und Spranger kandidieren nicht noch einmal
Bausenator Andreas Geisel und Innensenatorin Iris Spranger, beide seit vielen Jahren Vize-Parteivorsitzende, kandidieren dagegen nicht noch einmal. Sie wollten sich auf ihre Ämter im Senat konzentrieren, hieß es. Auch der Jurist Julian Zado, der im Bundesverteidigungsministerium arbeitet, tritt nicht noch einmal an.
Komplettiert werden soll der siebenköpfige geschäftsführende SPD-Landesvorstand durch den bisherigen und voraussichtlich auch künftigen Landeskassierer Michael Biel. Er ist seit Dezember Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Wirtschaft.
Saleh wertete den Personalvorschlag gleich in mehrfacher Hinsicht als wichtiges Signal. „Wenn der Parteitag dem zustimmt, wäre es ein Vorstand der Vielfalt und ein deutlich jüngerer Vorstand“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Außerdem würden verschiedene Sichtweisen der Bezirks-, Landes- und Bundesebene abgedeckt. „Ich glaube, das ist ein starkes Angebot für die Berliner SPD.“
Saleh will „Politik aus einem Guss“
Die SPD müsse für die Bürger eine „Politik aus einem Guss“ machen, sagte Saleh weiter. „Ich stelle mir eine Berliner SPD vor, die ansprechbar, modern und auf der Höhe der Zeit, vielfältig und freundlich ist.“ Die SPD müsse den Anspruch haben, die Gesellschaft in ihrer Breite und Unterschiedlichkeit widerzuspiegeln, und sie dürfe die Kontroverse nicht scheuen.
Der Wahlsieg mit 21,4 Prozent am 26. September und die erneute Übernahme von Regierungsverantwortung sei nach den jahrelang schlechten Umfragewerten zuvor eine „zweite Chance“ für die SPD, sagte Saleh. Er sehe darin eine Grundlage, bei der nächsten Wahl noch besser zu werden. „Mein Ziel ist, dass wir dann weit darüber liegen.“ Dafür sei harte Arbeit nötig.
