Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht ein Öl-Embargo gegen Russland nach eigenen Worten „in greifbarer Nähe“. Es gebe nur noch wenige Staaten, die Probleme anmeldeten - vor allem Ungarn, sagte der Vizekanzler am Montag im ZDF-„Heute Journal“. Man könne hier Rücksicht nehmen. Dann müsse aber auch in Ungarn „was passieren“. Habeck fügte hinzu: „Also ich denke, innerhalb von wenigen Tagen werden wir da auch den Durchbruch erzielen.“

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, wegen des russischen Angriffkriegs auf die Ukraine den Import von russischem Rohöl in sechs Monaten zu beenden. Als Kompromiss schlägt die Kommission vor, Ungarn mehr Zeit einzuräumen. Der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban geht der Vorschlag nicht weit genug.

Habeck: Einführung des Öl-Embargos dauerte sehr lange

Vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos hatte sich Habeck für ein von der Europäischen Union gemeinsam getragenes Öl-Embargo gegen Russland ausgesprochen. Die Verhandlungsführung müsse von der Europäischen Kommission aus gesteuert werden, sagte der Grünen-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Er sprach von einer konzertierten Aktion, bei der die Europäische Union vorangehen müsse.

„Es hilft jetzt nicht, wenn alle Länder anfangen ihr eigenes Ding zu drehen. Europas Stärke war jetzt gerade in dieser Phase, dass es zusammengestanden hat, zusammensteht“, sagte Habeck. Das schließe auch die manchmal schwierigen Partnerländer ein, in diesem Fall etwa Ungarn. Er zeigte sich zuversichtlich, dass die EU eine gemeinsame Linie finden werde. Habeck räumte allerdings ein, dass er enttäuscht sei, dass die Einführung des Öl-Embargos so lange dauere.