Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck dringt wegen der erneuten Zuspitzung der Corona-Lage auf eine Wiedereinführung kostenloser Schnelltests. „Es war damals schon ein Fehler, sie auszusetzen, es war eine Maßnahme, um die Nicht-Geimpften negativ zu motivieren“, sagte Habeck am Donnerstag in einer Sendung von RTL und ntv. Zudem äußerte er sich offen für stärkere Einschränkungen für Ungeimpfte.

Der Anstieg der Zahl der Infizierten kommt aus Sicht von Habeck nicht überraschend. „Die Impfquote liegt unter 70 Prozent, die Delta-Variante ist ansteckender als die Varianten davor – und der Rest ist Mathematik“, sagte er in dem Interview. Daher bleibe auch Impfen der beste Schutz.

Zu Äußerungen unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), wonach Ungeimpften stärkere Einschränkungen drohen dürften, sagte der Grünen-Vorsitzende: „Das wird so kommen, weil die Geimpften einen höheren Schutz haben“ und Eingriffe in Freiheiten „immer begründungspflichtig“ seien.

Ministerpräsidentenkonferenz sei kein Entscheidungsgremium

Zu Forderungen nach einer neuen Ministerpräsidentenkonferenz äußerte sich Habeck skeptisch. „Die Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Koordinierungsgremium, kein Entscheidungsgremium, und das hat in der Vergangenheit nicht wirklich gut geklappt“, sagte er RTL und ntv. Falls sich die Länderchefs austauschen wollten, sei das auch ohne Konferenz durchaus möglich, denn „Telefone haben alle in den Ländern“.

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen stieg nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) auf 154,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an. Am Vortag hatte die Inzidenz bei 146,6 gelegen. Den jüngsten Angaben des RKI zufolge wurden binnen 24 Stunden 33.949 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sowie 165 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus verzeichnet.