Habeck: Unabhängigkeit von russischem Öl binnen Tagen möglich
Immer wieder wird über einen sofortigen Ausstieg aus russischem Gas oder Öl diskutiert. Nun gibt Wirtschaftsminister Habeck eine Einschätzung dazu ab.
Ein Ölembargo gegen Russland ist aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck „handhabbar“ geworden. Deutschland sei „einer Unabhängigkeit von russischen Ölimporten sehr, sehr nahe gekommen“, sagte Habeck am Dienstag in Warschau nach Gesprächen mit der polnischen Klimaministerin Anna Moskwa. Es sei gelungen, die Abhängigkeit von 35 Prozent vor Beginn des Ukraine-Krieges innerhalb von acht Wochen auf zwölf Prozent zu senken.
Nach seiner Rückkehr aus #Warschau gestern Abend informiert Bundesminister #Habeck zum aktuellen Stand auf dem Weg zur Unabhängigkeit Deutschlands von russischem Öl: pic.twitter.com/sWxaejkVz0
— Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (@BMWK) April 27, 2022
Nach Habecks Worten handelt es sich bei den verbleibenden zwölf Prozent um Ölimporte der Raffinerie im brandenburgischen Schwedt nahe der polnischen Grenze. „Und Schwedt, das darf ich einfach mal aussprechen, wird von einer russischen Firma, von Rosneft, gemanagt.“ Das Geschäftsmodell des Staatskonzerns sei es, russisches Öl zu kaufen. Wenn man dieses Öl nicht mehr haben wolle, brauche man für Schwedt eine Alternative. Diese Alternative zu entwickeln, sei die Aufgabe der kommenden Tage. Laut einem Handelsblatt-Bericht gehe er davon aus, dass es sich tatsächlich nur um Tage handele.
Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine hat die EU einen Importstopp für russische Kohle beschlossen. Immer wieder wird auch über einen sofortigen Ausstieg aus russischem Gas oder Öl diskutiert. Davor schrecken Deutschland und andere Länder aus Furcht vor schweren wirtschaftlichen Schäden zurück. Polen hingegen pocht darauf. „Wir schätzen die Geste der EU, was das Embargo für Kohle angeht. Wir erwarten das gleiche Embargo für die weiteren russischen Rohstoffe – ohne unnötige Verzögerung, hier und jetzt“, betonte Klimaministerin Moskwa.
