Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat Bundeskanzler Olaf Scholz scharf kritisiert. Im Gespräch mit Pinar Atalay in der Sendung RTL Direkt sagte er: „Das Problem ist im Kanzleramt und Herr Scholz spricht von Zeitenwende, aber er setzt sie nicht ausreichend um.“

Scholz wird von Ampel-Parteien kritisiert

Hofreiter forderte zudem schnellstmögliche Waffenlieferungen an die Ukraine. „Wir wollen jetzt maximalen Druck entfalten, damit sich die Politik der Bundesregierung ändert.“ Zuletzt besuchte Hofreiter selbst gemeinsam mit der FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann und dem SPD-Außenpolitiker Michael Roth die Ukraine. Die Delegation traf sich im Westen des Landes mit Vertretern der Kiewer Rada.

Scholz hingegen zögert. Trotz mehrfacher Einladung seitens der Ukraine scheint derzeit keine Reise in das Kriegsgebiet geplant. Scholz’ Handeln stößt auch bei anderen Ampel-Parteien auf Kritik: Marie-Agnes Strack-Zimmermann attestierte dem Bundeskanzler zuletzt Führungsschwäche.

„Mit seinem Handeln schadet der Kanzler nicht nur der Lage in der Ukraine, sondern er schadet damit ganz massiv dem Ansehen Deutschlands in Europa und in der Welt,“ so Hofreiter gegenüber der Deutschen Welle. Er kenne „keinen vernünftigen Grund“ für das Zögern von Olaf Scholz.