Im 15. Anlauf: Kevin McCarthy ist Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses

14 Mal scheiterte er an parteiinternen Gegnern, nun hat Kevin McCarthy es aber doch geschafft: Er ist Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses.

Erleichtert: Kevin McCarthy nach der 15. Abstimmungsrunde
Erleichtert: Kevin McCarthy nach der 15. AbstimmungsrundeAP/AP Photo/Alex Brandon

Er hat es doch geschafft: Im 15. Anlauf ist der Republikaner Kevin McCarthy in der Nacht zum Samstag (Ortszeit) zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Mit umfangreichen Zugeständnissen gelang es ihm, nach einem tagelangen Machtkampf genügend Abweichler auf seine Seite zu ziehen, um die nötige Mehrheit der Stimmen zu erreichen. McCarthy ist damit die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize und folgt in dem mächtigen Amt auf die Demokratin Nancy Pelosi. 

Zuvor hatte es einen dramatischen Showdown gegeben. Als bereits viele mit einem Durchbruch rechneten, war der Republikaner auch im 14. Wahlgang noch einmal durchgefallen – es fehlte nur noch eine Stimme. Nach dieser Wahlrunde ging McCarthy auf die Gruppe von Abweichlern und Unterstützern des früheren Präsidenten Donald Trump zu. Dabei kam es zu Tumulten. Einer der Vertrauten McCarthys beantragte zunächst, die Sitzung erneut zu unterbrechen, diesmal bis Montag. Im letzten Moment der Abstimmung änderten die Republikaner allerdings ihr Stimmverhalten, um eine Unterbrechung abzuwenden. 

Biden signalisiert nach Wahl McCarthys Bereitschaft zur Zusammenarbeit

US-Präsident Joe Biden hat nach der Wahl des Republikaners Kevin McCarthy zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses Bereitschaft zur Zusammenarbeit signalisiert. „Ich bin bereit, mit Republikanern zusammenzuarbeiten, wenn ich es kann“, sagte der Demokrat Biden am Samstag. Es sei an der Zeit, „verantwortungsvoll zu regieren und sicherzustellen, dass wir die Interessen amerikanischer Familien voranstellen“, fügte er hinzu. Die Wähler hätten „klargestellt“, dass sie „von den Republikanern erwarten, dass sie genauso bereit sein müssen, mit mir zusammenzuarbeiten“, betonte der US-Präsident.

Vier Tage Abstimmungsmarathon im Repräsentantenhaus

Nach den Parlamentswahlen im November war der US-Kongress bereits am Dienstag erstmals in neuer Konstellation zusammengekommen. Die Republikaner übernahmen die Kontrolle im Repräsentantenhaus – im Senat haben die Demokraten von Präsident Joe Biden weiter eine knappe Mehrheit. Eigentlich hätte das Repräsentantenhaus bereits am Dienstag zum Auftakt einen neuen Vorsitzenden bestimmen sollen. Die innerparteiliche Rebellion gegen McCarthy zog die Abläufe aber dramatisch in die Länge.

Üblicherweise ist die Wahl zum Vorsitzenden der Kongresskammer eine Formalie. Doch mehrere Parteikollegen vom Rechtsaußen-Flügel der Fraktion lehnten sich gegen McCarthy auf und verweigerten ihm ihre Unterstützung. Angesichts einer nur knappen Mehrheit der Republikaner in der Kammer schaffte es McCarthy daher in diversen Wahlgängen nicht, auf ausreichend Stimmen zu kommen.

Es war eine Demütigung von historischem Ausmaß für den Republikaner: Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie diesmal. Mehr Wahlgänge gab es zuletzt nur 1859/1860. Damals wurde der Republikaner William Pennington erst im 44. Wahlgang zum Vorsitzenden der Kongresskammer gewählt. Das Prozedere dauerte damals mehrere Wochen. In McCarthys Fall zog sich der Abstimmungsmarathon nun über vier Tage hin.

McCarthy geht geschwächt ins Amt

Schon der harte Widerstand einiger Parteikollegen in den Wochen vor der Wahl war eine öffentliche Bloßstellung für ihn. Daher geht McCarthy auch trotz der am Ende erfolgreichen Wahl geschwächt ins Amt und muss sich in den kommenden Jahren auf große Schwierigkeiten einstellen bei der Organisation von Mehrheiten in der Kongresskammer.

McCarthy hatte über Wochen gegen die Rebellion in den eigenen Reihen angekämpft und seinen Gegnern allerlei Zugeständnisse angeboten, um sie zu besänftigen. Doch sie ließen sich den Showdown im Plenum nicht nehmen. Der 57-Jährige musste noch weitere Zugeständnisse machen, um seine Gegner hinter sich zu vereinen. Erst dann konnte er das Blatt wenden und ausreichend Parteikollegen umstimmen. 

Die republikanische Fraktion im Repräsentantenhaus ist wie die gesamte Partei zerrissen zwischen rechtsgerichteten Anhängern des Ex-Präsidenten Donald Trump und moderateren Parteimitgliedern. Angesichts der nur knappen Mehrheit musste McCarthy die verschiedenen Flügel hinter sich vereinen und selbst Mitglieder vom äußersten Rand seiner Fraktion für sich gewinnen, um Vorsitzender zu werden.