Berlin-Ungeachtet des Lockdowns wollen am Sonntag in Berlin Impfgegner gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen demonstrieren. Laut Polizei wurden zu der Demonstration um 14 Uhr an der Holzmarktstraße 2000 Teilnehmer angemeldet. Anmelder sei eine Privatperson, der Titel: „Schweigemarsch gegen Diskriminierung und für Menschenrechte“. Ein Polizeisprecher kündigte an, dass auf die Einhaltung des Infektionsschutzes gezielt geachtet werde.
Auf der Internetseite des „Schweigemarsches“ hieß es unter anderem: „Worüber müssen wir reden? Darüber, dass die Pandemie von nationaler Tragweite beendet wird – ohne Impfstoff!“. Auf der Seite werden neben Berlin weitere Städte aufgezählt, an denen am Wochenende ebenfalls „Schweigemärsche“ von Kritikern der Corona-Schutzmaßnahmen geplant sind. Teilnehmer wurden wie bei einem ähnlichen Aufzug im Oktober wieder dazu aufgerufen, Flaggen, Schilder oder Banner zu Hause zu lassen. An einem „Schweigemarsch“ Ende November beteiligten sich laut Polizei rund 1000 Demonstranten.
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Weitere Demos in Berlin am Wochenende geplant
An diesem Sonnabend wollen sich außerdem in Steglitz 18 Menschen zu einer „Kunstprojektion weiße Wahrheiten zur Corona-Pandemie“ treffen, wie ein Polizeisprecher ankündigte. Sie träten in weißen Anzügen und Theatermasken auf. Man habe sie zuletzt bereits in Wilmersdorf und Lichtenrade beobachtet. Dabei sei es aber zu keinen Vorfällen gekommen.
Die Corona-Pandemie ist auch Thema bei weiteren Kundgebungen am Wochenende, jedoch mit einem anderen Schwerpunkt: Auf dem Platz der Vereinten Nationen sind laut Polizei für Sonnabend 200 Teilnehmer für eine „Musik- und Kulturdemo wegen prekärer Situation der Kunst- und Kulturszene“ angemeldet. Am Sonntag sei am Alexanderplatz eine Veranstaltung zu einem ähnlichen Thema geplant.
In Berlin ist bei Versammlungen mit mehr als 20 Teilnehmern das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes Pflicht. Teilnehmer-Begrenzungen für Versammlungen werden in der aktuellen Verordnung des Senats nicht genannt. Dafür ist geregelt, dass am 31. Dezember und 1. Januar Demonstrationen nicht erlaubt sind.
Dagegen regt sich aber nun Widerstand – aus unterschiedlichen Lagern. So will die Stuttgarter Initiative „Querdenken“ voraussichtlich gegen das Verbot klagen. Sie hatte eine große Demonstration am Nachmittag des 31. Dezembers auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Großem Stern mit 22.500 Teilnehmern angemeldet.
Am Freitag teilte zudem ein linkes Demo-Bündnis unter der Bezeichnung „Back to the future. 2021 solidarisch für alle“ mit, ebenfalls juristisch gegen das Versammlungsverbot an Silvester vorzugehen. „Wir halten an unserem Plan fest, am Nachmittag des 31. Dezember in Berlin-Mitte auf die Straße zu gehen“, sagte Kim Huber vom Bündnis laut der Mitteilung. Darin hieß es zudem, das pauschale Verbot sei ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.
