Impfpflicht: Berufsverbote ab Mitte Mai
Städte melden fast 50.000 Verstöße gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht. Berlin liegt an der Spitze.
In Berlin gibt es die meisten Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Den Gesundheitsämtern der 20 größten Städte Deutschlands sind bisher mehr als 47.000 Verstöße gegen die Impfpflicht im Gesundheitswesen gemeldet worden. In Berlin waren es 6541, danach folgen München (5330) und Dresden (4821). Im Verhältnis zur Einwohnerzahl gibt es in Dresden mit deutlichem Abstand das meiste ungeimpfte Gesundheitspersonal. Dort sind es 867 gemeldete Fälle pro 100.000 Einwohner. Auf Dresden folgen Bonn mit 531 und Hannover mit 498 gemeldeten Fällen pro 100.000 Einwohner. Das ergab eine Umfrage der Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Demnach haben Kliniken, Alten- und Pflegeheime sowie andere Einrichtungen des Gesundheitswesens den Gesundheitsämtern 47.263 Verstöße gemeldet.
Weniger Verstöße als erwartet
Bußgelder oder Betretungsverbote habe es noch nicht gegeben, teilten die Gesundheitsämter mit. „Teils werden noch Nachweise erbracht“, sagte etwa der Leiter des Dresdner Gesundheitsamts, Frank Bauer, dem RND. Die Behörde habe aber mit deutlich mehr Meldungen gerechnet. „Die Zahlen liegen unter den zunächst erwarteten Meldungen“, sagte Bauer. Demnach habe es in Sachsen noch einen Anstieg der Impfquote beim Personal in Senioreneinrichtungen gegeben.
Uneinigkeit gibt es zwischen den Städten bei den Fristen und Konsequenzen: In Köln und Bochum haben Ungeimpfte nur zwei Wochen Zeit, sich beim Gesundheitsamt zurückzumelden und einen Immunitätsnachweis vorzulegen, in anderen Städten vier Wochen. Einige Städte wollen keine Bußgelder verhängen, sondern direkt Tätigkeits- und Betretungsverbote aussprechen, wie zum Beispiel Münster.
Auch die Städte Düsseldorf, Essen und Hamburg sprachen auf RND-Nachfrage nur von einem Tätigkeits- oder Betretungsverbot und nicht von einem möglichen Bußgeld. Erste Bußgelder oder Betretungs- und Tätigkeitsverbote wollen die Städte ab Mitte Mai aussprechen.
