In Deutschland gilt von Dienstag (15. März) an eine Impfpflicht gegen das Coronavirus für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen. In Brandenburg wurde dazu ein mehrstufiges Verfahren entwickelt, dass einerseits die Impfpflicht durchsetzen, aber andererseits auch die Versorgung sicherstellen soll.

Bis wann müssen Beschäftigte den Impfnachweis erbringen?

Die Beschäftigten etwa in Kliniken, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen müssen bis Dienstag ihrem Arbeitgeber ihren Impfnachweis vorlegen. Die Einrichtungen haben dann zwei Wochen Zeit, ungeimpftes Personal den Gesundheitsämtern zu melden und die Auswirkungen bei einem Ausfall dieser Beschäftigten einzuschätzen.

Wie reagieren die Gesundheitsämter?

Die Gesundheitsämter setzen den ungeimpften Mitarbeitern zunächst noch eine Frist, innerhalb von drei Wochen einen Nachweis über Impfung oder Genesung beziehungsweise ein Attest zur Befreiung von der Impfpflicht vorzulegen. Wenn eine Impfserie begonnen wurde, gibt es für sechs Wochen keine Betretungs- oder Tätigkeitsverbote. Geschieht das aber nicht, folgt eine zweite Mahnung mit Angeboten zur Beratung und Impfterminen. Erst wenn auch dies nicht zum Nachweis einer Impfung führt, könnte den Mitarbeitern der Zugang zu Einrichtungen verboten werden. Dies könnte etwa ab Mitte Mai greifen.

Wie soll die Versorgungssicherheit gewährleistet werden?

Falls das Gesundheitsamt nach der Meldung durch die Einrichtungen zu der Einschätzung kommt, dass in einer Region die gesundheitliche oder pflegerische Versorgung gefährdet sein könnte, greift ein sechswöchiges Moratorium. In dieser Zeit soll kein Verfahren für ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot eingeleitet werden. Weil währenddessen aber dennoch die Aufforderungen zu Stellungnahmen und zum Impfen an die Betroffenen herausgehen, soll sich das gesamte Verfahren bis zum Verbot nur um weitere drei Wochen verlängern.

Was geschieht nach dem Moratorium von sechs Wochen?

Nach Ablauf des Moratoriums müssen die Einrichtungen erneut zu den Auswirkungen eines Beschäftigungsverbots für ungeimpfte Mitarbeiter Stellung nehmen. In der Regel soll dann aber kein weiterer Aufschub erfolgen. Denn die Behörden gehen davon aus, dass die Einrichtungen in den sechs Wochen ausreichend Zeit hatten, die Versorgung zu sichern - etwa durch Neueinstellung von geimpftem Personal.

Wie viel ungeimpftes Personal gibt es in den Einrichtungen?

Nach Angaben des Ministeriums haben sich die Impfquoten in den Pflege-Einrichtungen schon deutlich verbessert. So seien zum letzten Stand Mitte Februar die Bewohner zu 92 Prozent vollständig geschützt gewesen, die Beschäftigten zu 88,2 Prozent. Zu den Impfquoten in Kliniken und Arztpraxen liegen dem Ministerium keine Zahlen vor.