Berlin - Berliner brauchen vor dem Einkaufen oder dem Friseurbesuch keinen Corona-Test mehr, wenn sie schon einmal infiziert waren und inzwischen genesen sind. Das hat der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag beschlossen.

Schon seit Mitte April galt, dass Menschen mit vollständigem Impfschutz die gleichen Rechte hatten wie andere mit einem aktuellen negativen Testergebnis. Das betraf aber nicht ehemalige an Corona Erkrankte. „Wir stellen auch die Personen gleich, die genesen sind“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci am Dienstag nach der Sitzung des Senats. Danach gilt die neue Regelung ab dem 1. Mai 2021.

Es gehe um „genesene Personen, die einen PCR-Testnachweis haben, dass sie positiv waren in der Vergangenheit“, erklärte Kalayci. „Nach dem 28. Tag, bis sechs Monate vorbei sind, gilt diese Person als immun und damit gleichgestellt“, so die Senatorin. Bei Personen, die genesen seien, die Infektion aber mehr als sechs Monate zurückliege, müsse eine einfache Impfung vorliegen. „Dann gibt es eine Befreiung von der Testpflicht.“

Darüber hinaus hat der Senat die aktuelle Infektionsschutzverordnung an die Regeln des Bundes angepasst, aber einige schärfere Regeln als im Bund beibehalten. So sind Unternehmen in Berlin weiter verpflichtet, mindestens die Hälfte der Büroarbeitsplätze ins Homeoffice zu verlagern.

Ausgangsbeschränkungen in Berlin ab 22 Uhr

Der Senat hält damit an seiner Regelung fest, die weitergeht als diejenige, die im geänderten Infektionsschutzgesetz des Bundes festgelegt wurde, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung erläuterte. Gemäß Bundesgesetz muss der Arbeitgeber seinen Angestellten zwar Homeoffice ermöglichen, es gibt aber keine 50-Prozent-Grenze wie in Berlin. „Wir sind da tatsächlich strenger und passen auf, dass da nicht 80 Prozent Präsenz rauskommt.“

Die neue Berliner Verordnung gilt von diesem Samstag an und ist zunächst bis zum 16. Mai befristet. Die Überarbeitung sei auch rechtstechnisch eine große Herausforderung gewesen, sagte Kalayci. Ein Diskussionspunkt im Senat waren die Kontaktbeschränkungen. Auch hier passt sich Berlin nicht an die Bundesregeln an, sondern hält an dem fest, was schon in der Verordnung steht: Bei privaten Treffen im Freien sind weiterhin maximal fünf Personen aus zwei Haushalten plus Kinder bis 14 Jahren erlaubt. Nach der neuen Regelung auf Bundesebene darf sich drinnen wie draußen ein Haushalt mit einer Person treffen, plus Kinder unter 14 Jahren. Eine Obergrenze gilt hier nicht.

Bei den Ausgangsbeschränkungen orientiert sich der Senat dagegen an der Bundesregelung. Danach dürfen sich auch die Berlinerinnen und Berliner nach 22 Uhr nur noch allein an der frischen Luft bewegen und von Mitternacht bis 5 Uhr morgens die eigene Wohnung oder das Grundstück in der Regel gar nicht mehr verlassen – es sei denn zum Beispiel für den Weg zur Arbeit.