Jahresbericht: Antisemitismus wurde in der Pandemie sichtbarer
Juden würden vor allem bei Demos „gegen Corona-Auflagen und im Internet zum Sündenbock einer weltweiten Krise erklärt“, so die Antisemitismus-Beauftragte.
Berlin-„Die Corona-Pandemie führt zu einer Konjunktur antisemitischer Verschwörungstheorien.“ Zu diesem Schluss kommt Claudia Vanoni, die Antisemitismus-Beauftragte der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, in ihrem Jahresbericht. „Jüdinnen und Juden werden vor allem bei Demonstrationen gegen Corona-Auflagen und im Internet zum Sündenbock einer weltweiten Krise erklärt“, so Oberstaatsanwältin Vanoni. In dem Bericht werden aktuelle Entwicklungen und Statistiken, herausgehobene Fälle und allgemeine Herausforderungen bei der Verfolgung antisemitischer Straftaten und Maßnahmen gegen diese vorgestellt.
Demnach leiteten die Behörden im vergangenen Jahr 417 Verfahren mit antisemitischem Hintergrund ein, 2019 waren es 386. Die Beauftragte weist allerdings darauf hin, dass die Zahlen nur bedingt aussagekräftig seien, „weil die Verfahrenszählung nach dem Zeitpunkt der Einleitung des staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens und nicht, wie zum Beispiel bei der polizeilichen Statistik zur politisch motivierten Kriminalität, nach dem Tatzeitpunkt erfolgt (...)“. Dennoch würden die Zahlen auf eine Zunahme von Antisemitismus im Berichtsjahr 2020 hindeuten, schreibt Vanoni.
Antisemitismus sei „tief verwurzelt“
Weiter heißt es in dem Bericht: „Der in der Corona-Pandemie im Jahr 2020 noch sichtbarer gewordene, tief verwurzelte Antisemitismus, die mit ihm verbundenen Belastungen für Jüdinnen und Juden in ihrem Alltag und die nach wie vor hohen Fallzahlen zu antisemitischen Straftaten in Berlin zeigen mehr denn je, dass eine effektive und konsequente Strafverfolgung wichtiger Bestandteil einer umfassenden Strategie gegen Antisemitismus ist.“
Die Antisemitismusbeauftragte habe 2020 zudem ein behördliches Netzwerk weiter ausgebaut, das mit den Antisemitismusbeauftragten von Generalsstaatsanwaltschaften in Bayern, Baden-Württemberg und Hessen bestehe, heißt es in dem Bericht weiter. Vanoni ruft darüber hinaus die Strafverfolgungsbehörden dazu auf, auf Vertreter der jüdischen Gemeinschaft und entsprechender Organisationen zuzugehen und ihre „rechtlichen Bewertungen und Entscheidungen unter Berücksichtigung der Belange der Betroffenen nachvollziehbar und sensibel zu kommunizieren“.
