Jens Spahn: Corona-Notstand soll im November enden
Der Bundesgesundheitsminister plädiert für ein Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“. Das Corona-Risiko für Geimpfte sei nur noch „moderat“.
Berlin-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich für ein Auslaufen der sogenannten „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ ausgesprochen. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker am Montag bei Corona-Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder entsprechend. Die Bild-Zeitung hatte darüber zuerst berichtet.
Das Robert-Koch-Institut stufe „das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein“, somit könne angesichts der aktuellen Impfquote die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung beendet werden, wurde Spahn Bild zufolge von Teilnehmern zitiert. „Damit wird ein seit dem 28. März 2020 und damit mithin seit fast 19 Monaten bestehender Ausnahmezustand beendet.“
„Epidemische Lage“ war Ende August verlängert worden
Der Bundestag hatte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende August für weitere drei Monate verlängert. Sie läuft automatisch aus, wenn sie vom Parlament nicht erneut verlängert wird. Die „epidemische Lage“ gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu Corona-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstands- und Kontaktbeschränkungen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen.
