Biden will Haftlager Guantanamo schließen

Schon Ex-Präsident Barack Obama hatte in seinem Wahlkampf die Schließung versprochen, war damit aber gescheitert. Nun versucht Joe Biden einen neuen Anlauf.

Das Haftlager in Guantanamo.
Das Haftlager in Guantanamo.Imago/ZUMA Press

Washington-US-Präsident Joe Biden will vor dem Ende seiner Amtszeit das US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba schließen. „Das ist definitiv unser Ziel und unsere Absicht“, sagte eine Sprecherin des Weißen Hauses bei einer Pressekonferenz. Der Nationale Sicherheitsrat würde diese Angelegenheit prüfen.

Ex-Präsident Barack Obama hatte die Schließung bereits in seinem Wahlkampf versprochen, war jedoch mit dem Kongress nie zu einer Einigung gelangt. Sein Nachfolger Donald Trump hatte im Wahlkampf darauf bestanden, das Haftlager offen zu lassen und „mit Bösewichtern“ zu füllen.

Das Gefangenenlager in Guantanamo war nach den Anschlägen vom 11. September 2001 und dem anschließenden US-geführten Einmarsch in Afghanistan unter dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush errichtet worden. Die ersten Insassen wurden im Januar 2002 dort inhaftiert, damals noch in Käfigen im Freien. Später wurden mehrere Hochsicherheitsgefängnisse gebaut.

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Über die Jahre wurden in dem Lager insgesamt etwa 780 Menschen inhaftiert. Bereits unter Bush und dann auch unter seinem Nachfolger Obama wurden Hunderte Gefangene aus Guantanamo entlassen. Heute befinden sich dort noch rund 40 Häftlinge; seit 2008 kam kein neuer hinzu.