JVA Tegel: Häftlinge prangern in Video Zustände an

In einem Video aus der JVA Tegel beklagen Häftlinge Diskriminierung und Unterdrückung durch Justizmitarbeiter. Justizsenatorin Kreck will den Vorwürfen nachgehen.

Die JVA Tegel: Häftlinge prangern Missstände an.
Die JVA Tegel: Häftlinge prangern Missstände an.Screenshot/BLZ

Häftlinge erheben in einem geleakten Video schwere Vorwürfe gegen die Berliner Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel. In dem Handy-Video, das derzeit in den sozialen Netzwerken kursiert und der Berliner Zeitung vorliegt, sagt einer von mehreren Häftlingen, die vor der Kamera stehen: „Es geht um Unterdrückung, ausländische Gefangene werden diskriminiert, keine Entlassungsvorbereitung, ärztliche Anordnungen werden von Beamten ignoriert.“

Die Versorgung mit Lebensmitteln sei drastisch reduziert worden, heißt es weiter in dem Video, es würden keine Beschlüsse von Gerichten eingehalten, es gebe keine Dolmetscher sowie eine „kollektive Bestrafung für Nichtigkeiten“.

Um ihrem Protest Nachdruck zu verleihen, ritzen sich einige der Männer am Ende des Videos in die Arme.

Die Senatsjustizverwaltung bestätigte gegenüber der B.Z. die Echtheit des Videos, es sei in den Kellerräumen der JVA Tegel aufgenommen worden. Ein Häftling, dessen Gesicht im Video zu sehen ist, sei identifiziert.

Justizsenatorin Kreck: Einzelne Vorwürfe aus dem Video bereits bekannt

Olaf Heischel vom Vollzugsbeirat sagte am Freitag gegenüber dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB), diese im Video genannten Probleme seien nicht neu. Das Personal in den Haftanstalten arbeite nicht gut genug, unter anderem, weil es teilweise nicht ausreichend auf seine Aufgaben vorbereitet und auch zu dünn besetzt sei. Den Vorwurf, dass Gefangene mit Migrationshintergrund tendenziell schlechter behandelt würden, halte er für „richtig“. Heischel forderte ein unabhängiges Kontrolling der Beschäftigten.

Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) sagte dem RBB, einzelne Vorwürfe aus dem Video seien ihr bereits bekannt gewesen und würden angegangen. Ihr sei es wichtig, dass den Vorwürfen nachgegangen werde. Auch Kreck sieht einen Grund für die Missstände im Personalmangel. Sie setze sich dafür ein, das Beschwerde-Management in den Vollzugsanstalten zu verbessern, so die Justizsenatorin gegenüber dem Sender weiter.

Kreck geht allerdings nicht davon aus dass Diskriminierung in der JVA Tegel systematisch stattfinde. Diese sei ein Teil der Gesellschaft und damit auch im Vollzug.

Hilfe-Nummern
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