Kalayci wegen Vorstoß zu Alkoholverbot in der Kritik
Die SPD-Politikerin hatte in der Debatte um Corona-Schutzmaßnahmen ein nächtliches Ausschank- und Verkaufsverbot gefordert. Die Linkspartei, Koalitionspartner der SPD in Berlin, findet den Vorstoß „wenig hilfreich“.
Berlin-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) stößt mit ihrer Forderung nach einem nächtlichen Ausschank- und Verkaufsverbot für Alkohol zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf Widerstand in der rot-rot-grünen Koalition.
„Es ist wenig hilfreich und erzeugt nur weitere Verunsicherung in der Bevölkerung, wenn unmittelbar nach dem Inkrafttreten der intensiv diskutierten Regeln schon wieder neue Einschränkungen ins Spiel gebracht werden“, sagt Linke-Fraktionschef Carsten Schatz. Er verwies darauf, dass sich der Senat erst jüngst gegen Alkoholverbote entschieden habe.
„Vielmehr gilt es, dafür zu sorgen, dass die bestehenden Regeln eingehalten werden“, so Schatz. Bevor über weitere Einschränkungen beraten werde, wolle seine Fraktion gerne erst einmal die Studien und Untersuchungen zu Übertragungsorten, Verläufen und Ausbreitungsgeschehen sehen.
Angesichts eines rasanten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen hatte Kalayci am Sonnabend ein Ausschank- und Verkaufsverbot für Alkohol von 23 bis 6 Uhr gefordert. Als Infektionsherde sehen die Behörden nicht zuletzt illegale Partys und private Feiern mit reichlich Alkoholkonsum.