Kanzler Scholz reist am Sonntag nach Polen
Mit militärischen Ehren soll er am Sonntag in Warschau empfangen werden. Scholz und Morawiecki wollen über bilaterale und europäische Themen sprechen.
Berlin-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Sonntag zum Antrittsbesuch nach Polen. In Warschau wird er vom polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Im Mittelpunkt des anschließenden Gesprächs sollen demnach „bilaterale, europäische und internationale Themen“ stehen.
Eine Rolle dürfte dabei die Lage an der polnisch-belarussischen Grenze spielen. Seit Jahresbeginn kamen tausende Migranten – viele von ihnen aus dem Nahen Osten – über Belarus an die EU-Außengrenzen in Litauen, Polen und Lettland. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Migranten gezielt an die EU-Außengrenzen zu schleusen. Aktuell sitzen viele Menschen bei eisigen Temperaturen im Grenzgebiet fest.
Ein Anlass für Scholz' Polen-Reise sei auch das 30. Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags, teilte Hebestreit weiter mit. Der am 17. Juni 1991 unterzeichnete Vertrag bildete die Grundlage für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nach der deutschen Wiedervereinigung und dem Fall des Eisernen Vorhangs. Seine erste Auslandsreise als Kanzler führt Scholz an diesem Freitag nach Paris und anschließend nach Brüssel. Auch die neue Außenministerin Annalena Baerbock hatte zuerst Paris und Brüssel besucht; sie wird an diesem Freitag in Polen erwartet.
