Berlin-Besuch von Netanjahu: 1000 israelische Künstler fordern Absage
Am Mittwoch will der israelische Regierungschef Netanjahu nach Berlin reisen. Seine Kritiker sind dagegen. Das sind die Gründe.
Rund 1000 israelische Künstler, Schriftsteller und Akademiker haben in einem Schreiben an die Botschafter Deutschlands und Großbritanniens die Absage der anstehenden Besuche von Regierungschef Benjamin Netanjahu in ihren Ländern gefordert.
Die israelische Zeitung Haaretz berichtete am Dienstag, zur Begründung hätten sie geschrieben, Israel befinde sich in der schwersten Krise seiner Geschichte und „auf dem Weg von einer lebendigen Demokratie zu einer theokratischen Diktatur“. Zu den Unterzeichnern gehören auch der Schriftsteller David Grossman und die Bildhauerin Sigalit Landau.
Netanjahu will am Mittwoch nach Berlin reisen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt ihn dort am Donnerstag zu einem Mittagsessen im Kanzleramt. In der zweiten Hälfte des Monats plant Netanjahu nach Medienberichten einen Besuch in London.
Auswärtiges Amt: Deutsche Botschaft in Tel Aviv hat Schreiben erhalten
In Israel gibt es derzeit regelmäßig Großdemonstrationen gegen die von Netanjahus rechts-religiöser Regierung vorangetriebene Justizreform. Unter anderem soll es dem Parlament in Jerusalem ermöglicht werden, mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Kritiker sehen dadurch die Gewaltenteilung in Gefahr. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich besorgt über das umstrittene Vorhaben geäußert.
In dem Schreiben hieß es nach Angaben des Blatts: „Angesichts der gefährlichen und zerstörerischen Führung Benjamin Netanjahus und angesichts des Widerstands vieler israelischer Bürger gegen die Gesetzgebung und den von ihm betriebenen Abbau staatlicher Institutionen fordern wir von Deutschland und Großbritannien, den Angeklagten Netanjahu über die sofortige Absage seiner geplanten politischen Besuche bei ihnen in Kenntnis zu setzen.“ Sollten diese dennoch stattfinden, stünden diese unter einem „schweren Schatten“. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die deutsche Botschaft in Tel Aviv habe das Schreiben erhalten.
