Ein iranischer Geistlicher geht während eines Luftverteidigungsmanövers der iranischen Revolutionsgarden an Raketen vorbei (Archiv).
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New YorkIran hat die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates begrüßt, das Waffenembargo gegen das Land nicht zu verlängern. „Noch nie in der 75-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen war Amerika so isoliert“, schrieb Abbas Mussawi, Sprecher des iranischen Außenministeriums, am Sonnabend bei Twitter. Trotz vieler Reisen von Außenminister Mike Pompeo und trotz „Drucks und Klinkenputzens“ hätten die USA mit der Dominikanischen Republik nur „ein kleines Land“ dafür mobilisieren können, für eine Verlängerung des Embargos zu stimmen.

Mit den USA und der Dominikanischen Republik hatten am Freitag nur zwei der insgesamt 15 Mitglieder des Sicherheitsrates für einen Resolutionsentwurf der US-Regierung gestimmt, der eine Verlängerung des UN-Waffenembargos gegen Teheran vorsah. Russland und China stimmten gegen die Resolution. Die restlichen elf Sicherheitsratsmitglieder, darunter auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, enthielten sich.  

Eine nach der Einigung auf das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Jahr 2015 verabschiedete UN-Resolution sieht vor, dass ein derzeit noch gültiges Embargo für den Verkauf konventioneller Waffen an Teheran im Oktober 2020 ausläuft. Die USA, die im Mai 2018 bereits einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, wollten im Sicherheitsrat eine zeitlich unbegrenzte Verlängerung des Embargos erreichen.  

Israel verurteilte die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates als „Schande“. Israels neuer UN-Botschafter Gilad Erdan schrieb am Sonnabend bei Twitter: „Anstatt es dem Terrorregime in Teheran zu erlauben, tödliche Waffen zu erwerben, sollte der Sicherheitsrat lähmende Sanktionen gegen den Iran verhängen.“ Der Sicherheitsrat habe „vollkommen in seiner Verantwortung versagt, internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten“. Die Entscheidung werde „den Nahen Osten weiter destabilisieren und die weltweite Verbreitung von Gewalt verstärken“.

Israel wirft Teheran vor, weiter an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der jüdische Staat sieht sich durch den Iran in seiner Existenz bedroht. So hatte Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei Israel zuletzt als „Geschwulst“ in der Nahost-Region bezeichnet, das mit einem Dschihad der Palästinenser „entwurzelt und entfernt“ werden müsse.