Potsdam - Der brandenburgische AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von Lützow steht erneut in der Kritik. Wegen Aussagen in der Telegram-Chatgruppe mit dem Namen Veteranen-Pool zeigten sich am Mittwoch im Innenausschuss des Landtags Abgeordnete mehrerer Fraktionen entsetzt und distanzierten sich von dem Politiker und seinen Aussagen in der Gruppe. Von Lützow erntete bereits wegen der Teilnahme an einer illegalen Party Ende Dezember in Cottbus Kritik.

In dem Chat vernetzen sich laut Innenministerium seit Ende April sogenannte Querdenker sowie Teilnehmer aus der Reichsbürger-Szene. Ihr Ziel sei es, auf Kundgebungen zusammen mit Demonstranten den Corona-Eindämmungsmaßnahmen entgegenzutreten. In der Gruppe heißt es nach Angaben des Ministeriums unter anderem: „Unser Volk braucht uns jetzt. Diese Regierung darf nicht länger im Amt bleiben“ oder auch „Wir ziehen nicht in den Krieg, wir sind bereits im Krieg“.

Ministerium wirft AfD-Politiker Ablehnung des Rechtsstaats vor

Von dem AfD-Politiker von Lützow stammte in dem Chat nach Tagesspiegel-Informationen der Kommentar: „Ich sage nur Kesselschlachten in Berlin.“ Mit dem Begriff wird eine militärische Lage bezeichnet, bei der es einer Kriegspartei gelingt, den Gegner „einzukesseln“. Mit seiner Aussage zeigte von Lützow laut Ministerium „seine ablehnende Haltung gegenüber dem Rechtsstaat“.

Von Lützow rechtfertigte die Aussage am Mittwoch im Ausschuss damit, dass die Situation bei einer Demo in Berlin einer „Kesselschlacht“ geglichen habe. „Ich bin gegen jegliche Art von Gewalt, egal ob von Protestanten oder Polizisten“, so von Lützow. Er habe sich nicht gegen den Staat geäußert, sondern gegen die staatlichen Maßnahmen.