Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe „Klimaaktivist:innen mit Nazis“ verglichen. Damit habe er die NS-Herrschaft relativiert, „und auf Paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit“, schrieb Neubauer am Sonntagabend bei Twitter. „Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.“

Neubauer reagierte damit auf den Auftritt des Kanzlers beim Kirchentag in Stuttgart am vergangenen Freitag, der von mehreren Aktivisten gestört worden war. Er hatte die Zwischenrufe mit Hinweis auf gezielte Störaktionen in der Vergangenheit kritisiert. Verstanden werden könnten seine Worte etwa ebenso als Anspielung auf die Sprengung von Veranstaltungen durch radikalisierte Studentengruppen in den 1970er-Jahren, deren Spätzeit er selbst noch erlebt hatte.

Scholz: Störungen „erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt“

Ein Aktivist hatte bei dem Auftritt des SPD-Politikers versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut „Schwachsinn“, als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.

Scholz kommentierte die Störung mit den Worten: „Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.“ Dazu gehöre auch ein „schauspielerisch geübter Auftritt, bei dem man dann in jedem Fall immer sich inszeniert“, sagte er. „Ich war auch schon auf Veranstaltungen, da saßen fünf Leute, gleich gekleidet, jeder hatte eine eingeübte Haltung, und (die) machen das dann jedes Mal wieder.“ Das sei keine Diskussion. „Das ist keine Diskussionsbeteiligung, sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren, das sollte man nicht machen.“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf zurückweisen lassen, er habe Klimaaktivisten mit Nazis verglichen. Das sei „vollkommen absurd“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin.