Kontrolle von Abfall-Transporten an der polnischen Grenze

In einer gemeinsamen Aktion haben Behördenvertreter aus mehreren Bundesländern und Polen an der polnischen Grenze Abfall-Transporte kontrolliert. Auf der Aut...

Frankfurt (Oder)-In einer gemeinsamen Aktion haben Behördenvertreter aus mehreren Bundesländern und Polen an der polnischen Grenze Abfall-Transporte kontrolliert. Auf der Autobahn A12 lotsten am Mittwoch Beamte des Bundesamts für Güterverkehr Müll-Transporter zu einer Kontrollstelle bei der Ausfahrt Frankfurt (Oder)-West. Damit sollen illegale Mülltransporte insbesondere aus dem Raum Brandenburg/Berlin nach Polen aufgespürt werden, wie der Geschäftsführer der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB), Berend Wilkens, erläuterte.

So seien vor kurzem etwa große Mengen Spargelfolie illegal auf Ackerflächen in Polen abgeladen worden, berichtete Wilkens. Derzeit organisiere seine Gesellschaft die Rückführung von 110.000 Tonnen Bau-Abfällen, die illegal in Polen entsorgt worden seien. Verstöße gebe es häufig bei Kunststoffen, Elektroschrott oder Autoteilen.

Bei der Kontrolle am Mittwoch seien 13 Fahrzeuge kontrolliert worden, berichtete das Umweltministerium. Davon hatten 7 Transporter Abfall geladen. In 4 Fällen habe es abfallrechtliche Beanstandungen gegeben. Dabei wurden Reifenabfälle, Altkleiderabfälle, Papier- und Metallabfälle transportiert. Ein Fall wurde wegen des Verdachts eines illegalen Abfalltransports an die Strafverfolgungsbehörden übergeben.

In vielen Fällen würden genehmigungspflichtige Transporte mit gefährlichen Stoffen einfach umdeklariert, berichtete Wilkens. Wenn die Unternehmen dabei aufflögen, müssten sie den Rücktransport zahlen und mit einem Strafverfahren rechnen. Neben Bußgeldern und Geldstrafen werden in Einzelfällen auch Haftstrafen fällig. Nach Angaben des Umweltbundesamtes wurden nach den Polizeistatistiken im Jahr 2020 mehr als 230 Fälle von illegalen Abfalltransporten verfolgt, nach rund 250 im Vorjahr und mehr als 200 im Jahr 2018.