Kontroverse um AfD-Nominierung: Werteunion-Chef Otte lässt Posten ruhen
Max Otte wurde von der AfD als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl aufgestellt. Es hagelte Kritik von Parteikollegen, ein Ausschluss aus der CDU soll folgen.
In der Kontroverse um seine Nominierung für das Bundespräsidentenamt durch die AfD übt der Chef der Werteunion, Max Otte, das Amt vorerst nicht mehr aus. „Aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten und seiner Würde lasse ich mein Amt als Vorsitzender der Werteunion sowie alle anderen parteipolitischen Aktivitäten bis nach der Wahl der Bundesversammlung am 14. Februar 2022 ruhen“, hieß es in einer Erklärung Ottes, die am Mittwoch von der Werteunion verbreitet wurde.
„Die Amtsgeschäfte werden in dieser Zeit von den stellvertretenden Vorsitzenden geführt und wahrgenommen“, erklärte Otte weiter. Unmittelbar nach der Wahl wird der Vorstand der Werteunion über das weitere Vorgehen beraten.
Merz spricht sich für rasches Parteiausschlussverfahren aus
Otte war am Montag von der AfD-Spitze als Kandidat für die Bundespräsidentenwahl am 13. Februar nominiert worden. Forderungen aus seiner eigenen Partei, der CDU, dies abzulehnen, wies er zurück. Daraufhin entschied der CDU-Bundesvorstand am Dienstagabend, dass Otte bis zur Entscheidung eines Parteigerichts über den Fall „mit sofortiger Wirkung und bis auf weiteres vorläufig ausgeschlossen“ wird, wie Generalsekretär Paul Ziemiak sagte.
Der noch amtierende CDU-Chef Armin Laschet und sein Nachfolger Friedrich Merz hatten sich für die rasche Einleitung eines Parteiausschlussverfahrens gegen Otte ausgesprochen. „Es gibt einen sehr harten und klaren Schnitt“, sagte Merz nach Teilnehmerangaben in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Otte habe sich schon lange weit von der Union entfernt. „Wir werden ihm heute Abend zeigen, dass wir sehr schnell und sehr eindeutig handeln“, sagte Merz.
Die Reaktionen von CDU-Größen auf Ottes Kandidatur waren einhellig. Laschet schrieb bei Twitter: „Von der AfD als Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden, ist keine Ehre, sondern eine Schande.“ Wer dies als Christdemokrat überhaupt erwäge, schädige das Ansehen der Union, verletze ihre Werte und habe in der CDU nichts verloren.
