Putin und Scholz haben zu Ukraine telefoniert
Nach dem Massaker von Butscha sah Bundeskanzler Scholz lange Zeit keinen Sinn mehr darin, mit Präsident Putin zu sprechen. Jetzt bricht er das Schweigen.
Nach mehr als sechs Wochen Funkstille hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wieder mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. In einem 75-minütigen Telefonat am Freitagvormittag forderte der SPD-Politiker einen schnellen Waffenstillstand im Ukraine-Krieg, die Verbesserung der humanitären Lage im Kriegsgebiet und Fortschritte bei der Suche nach einer diplomatischen Lösung des Konflikts, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Nach Angaben des Kremls kam das Gespräch auf deutsche Initiative zustande. Es sei vereinbart worden, die Diskussion „auf verschiedenen Kanälen“ fortzusetzen.
Kreml: Putin informierte „ausführlich“ über Russlands Ziele in der Ukraine
Aus dem Kreml hieß es zu dem Gespräch, Putin habe „ausführlich“ über Russlands Ziele in der Ukraine informiert. Ein Fokus habe auf humanitären Aspekten gelegen. Putin habe Scholz zudem auf „grobe Verletzungen der Normen des internationalen Völkerrechts durch sich zur nazistischen Ideologie bekennende Kämpfer“ hingewiesen. Russland begründet seinen am 24. Februar begonnenen Angriffskrieg gegen das Nachbarland immer wieder unter anderem mit einer angeblichen „Entnazifizierung“ der Ukraine. Experten stufen das als reinen Vorwand für Moskaus Aggression ein. Scholz wies in dem Telefonat die Nazi-Vorwürfe Putins gegen die Ukraine zurück.
Laut Hebestreit sprachen Kanzler und Präsident auch über die globale Lebensmittelversorgung, die wegen des russischen Angriffskriegs angespannt ist. „Der Bundeskanzler erinnerte daran, dass Russland hier in besonderer Verantwortung steht“, schrieb der Regierungssprecher. Die Ukraine zählt zu den größten Getreideproduzenten weltweit, kann aber wegen der durch Russland blockierten Häfen im Schwarzen Meer derzeit nichts ausführen.
Scholz hatte die Initiative bereits am Morgen im Verteidigungsausschuss des Bundestags angekündigt. Nach Teilnehmerangaben soll er dort darauf verwiesen haben, dass ein Gespräch vor dem 9. Mai noch keinen Sinn gemacht hätte. An diesem Tag hatte Putin seine mit Spannung erwartete Rede bei der Militärparade zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gehalten. Sie fiel weitaus weniger scharf aus, als viele erwartet hatten. Es war befürchtet worden, Putin könnte die Generalmobilmachung ausrufen oder der Ukraine formell den Krieg erklären.
Scholz: „Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden“
Scholz hatte nach Beginn des Krieges in der Ukraine mehrfach mit Putin telefoniert, zuletzt am 30. März. Wenige Tage später wurde das Massaker im Kiewer Vorort Butscha bekannt, danach gab es zunächst keinen Kontakt mehr. In einem vergangene Woche veröffentlichten Stern-Interview hatte Scholz gesagt: „Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen. Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.“
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron hatte zwischenzeitlich nicht mehr mit Putin telefoniert, griff aber bereits am 3. Mai wieder zum Hörer. UN-Generalsekretär Antonio Guterres hatte Putin sogar in Moskau besucht, um eine Deeskalation im Ukraine-Krieg zu erreichen.
