Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki will die Maskenpflicht aufheben. „Aus meiner Sicht gibt es keine rechtliche Begründung für eine Maskenpflicht. Ich bin dafür, dass Menschen eigenverantwortlich Masken tragen können“, sagte der Bundestagsvizepräsident am Montag in der Sendung RTL Direkt. Er befürworte das „schwedische Modell“. Die Regierung in Stockholm habe die Pflicht aufgehoben und lediglich empfohlen, Masken gerade in den Wintermonaten zu tragen. „Ich kann mir schon vorstellen, dass es in S- und U-Bahnen Sinn machen kann, aber das würde ich empfehlen. Ob wir es verpflichtend machen müssen, da habe ich große Zweifel“, sagte Kubicki.
Beschlussvorlage sieht keine Aufhebung der Maskenpflicht vor
Am Mittwoch beraten Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Dabei geht es unter anderem um stufenweise Lockerungen von Corona-Beschränkungen. Dabei ist derzeit keine Aufhebung der Maskenpflicht geplant. Die frühere Familienministerin Kristina Schröder teilt dazu mit: „Tiefgreifende Corona Einschränkungen“ sollen fallen, #Maskenpflicht bleiben. Für #Kinder und Jugendliche, die in #Schule, Bus, Betreuung, teilweise sogar Sport jeden Tag acht Stunden Maske tragen müssen, IST das ausgesprochen tiefgreifend!“
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), sagt kürzlich dazu, der Höhepunkt der Omikron-Welle sei in ersten Bundesländern überschritten, auch in Berlin. Das zeige sich in rückläufigen Infektionszahlen bei den Fünf- bis 18-Jährigen. Die Maskenpflicht in Schulen solle daher nach und nach fallen - zuerst im Klassenraum am Platz, dann im Gebäude. Prien: „Wir müssen raus aus einer Kultur der Angst an den Schulen.“
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Zudem soll es auch weiterhin bei der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht bleiben. Die aktuelle Beschlussvorlage sieht dies vor. Diese wird allerdings von Medizinern scharf kritisiert. So hält beispielsweise der Virologe Klaus Stöhr Lockerungen für schneller notwendig als in dem Papier beschrieben. „Man muss überall dort lockern, wo es nachweislich nicht zu Corona-Ausbrüchen kommt“, sagte Stöhr. „Eine Aufhebung aller G-Regeln in Einzelhandel und in Gastronomie ist zwingend notwendig, da beides nie Hotspots waren.“ (mit dpa)
