Kurz: Österreich nicht zur Aufnahme weiterer afghanischer Flüchtlinge bereit
Angesichts der „schrecklichen Situation in Afghanistan“ drohe eine „ungesteuerte Migration“ nach Europa, so der österreichische Kanzler zur Begründung.
Berlin-Österreich ist nach den Worten von Bundeskanzler Sebastian Kurz nicht zur Aufnahme weiterer afghanischer Flüchtlinge bereit. „Wir werden nicht zusätzlich Menschen aus Afghanistan aufnehmen“, betonte Kurz am Mittwoch bei Bild live. Bereits in Österreich lebende Afghanen sollen demnach weiterhin abgeschoben werden – allerdings nicht nach Kabul, sondern in ihre ursprünglichen Ankunftsländer in Europa.
Der Blick in die Zukunft Afghanistans sei „ein düsterer“, räumte Kurz ein. Angesichts der „schrecklichen Situation in Afghanistan“ drohe jedoch eine „ungesteuerte Migration“ nach Europa. „Ein neues 2015“ müsse verhindert werden, sagte der österreichische Kanzler mit Blick auf die Flüchtlingskrise vor sechs Jahren.
Kurz war am Dienstag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt empfangen worden. Bereits vor diesem Treffen hatte der konservative Politiker seine Haltung bekräftigt, wonach Österreich nicht zur Aufnahme einer größeren Zahl an afghanischen Flüchtlingen bereit sei.
Mit Blick auf eine mögliche Fluchtbewegung aus Afghanistan nach der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban hatten die EU-Innenminister am Dienstag bei einer Sondersitzung finanzielle Hilfen für die Nachbarstaaten Afghanistans sowie Transitländer gefordert. Die Gelder sollen fließen, wenn diese Länder sich zur Aufnahme afghanischer Flüchtlinge bereit erklären und Maßnahmen ergreifen, damit diese die Region nicht verlassen. Einen entsprechenden Aktionsplan soll nun die EU-Kommission ausarbeiten.
