Potsdam - Brandenburg hat zwischen August 2020 und Juni dieses Jahres 27 ausreisepflichtige ausländische Straftäter in andere Länder abgeschoben. Darunter befanden sich sieben sogenannte Intensivtäter, wie das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige mitteilte. Insgesamt wurden 31 ausländische Straftäter ausgewiesen, drei reisten freiwillig aus, einer nach seiner Haftentlassung.

Alle Ausreisepflichtigen waren Männer zwischen 20 und 70 Jahren, darunter war ein Straftäter zwischen 61 und 70 Jahre alt. Die größte Gruppe von sechs Ausländern waren Polen. Jeweils drei stammten aus Afghanistan und Rumänien, jeweils zwei aus Bulgarien, Georgien und Albanien. Sie wurden alle in ihre Herkunftsländer abgeschoben. Inzwischen gibt es für Afghanistan einen Abschiebestopp.

Abschiebungen von Taskforce-Gruppe aus Innenministerium durchgeführt

Laut Innenministerium wurden alle Abschiebungen von einer speziellen Gruppe im Innenministerium abgewickelt, der Taskforce „Abschiebung Straftäter“. Die Bildung der Gruppe hatte der Landtag im August des vergangenen Jahres beschlossen, vor allem um ausreisepflichtige straffällige inhaftierte Ausländer beschleunigt vor anderen Rückführungen auszuweisen.

Bis Ende Juni dieses Jahres hatte die Taskforce die Fälle von 139 inhaftierten Straftätern sowie von weiteren 98 Mehrfach- und Intensivtätern geprüft. 63 Fälle, die der Gruppe gemeldet worden waren, seien von ihr nicht weiter bearbeitet worden, da die entsprechenden Voraussetzungen fehlten. So seien zum Beispiel die Ausländerbehörden in Brandenburg in den betreffenden Einzelfällen nicht zuständig gewesen oder es habe keine nachhaltige Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bestanden.