Genf - Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, hat den Einsatz von sogenannten smarten Landminen verurteilt. Unter anderem hatte ihn der noch amtierende US-Präsident Donald Trump Anfang des Jahres erlaubt.

Es handelt sich dabei um Waffen, die nach Angaben der Hersteller aus der Ferne deaktiviert werden können und sich nach einem bestimmten Zeitraum selbst zerstören. Damit soll verhindert werden, dass Menschen sich nach dem Ende eines Konflikts beim Treten auf eine Mine verletzen oder getötet werden.

Die Waffen hätten keine ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen, sagte Bachelet in Genf: „Sie können nicht zwischen Kämpfern und Zivilisten unterscheiden.“ Anlass war eine virtuelle Konferenz der Vertragsstaaten des Übereinkommens über Verbot, Einsatz, Lagerung, Herstellung und Weitergabe von Antipersonenminen. Es trat 1999 in Kraft.

Minen: Noch immer sterben Menschen 

Anders als Bachelet nannte eine Vertreterin der EU die USA beim Namen: Sie appellierte im Namen der 27 EU-Mitglieder und mehrerer weiterer Staaten an die Vereinigten Staaten, diese Entscheidung zu überdenken. Die USA hatten den Einsatz von Landminen auf der koreanischen Halbinsel schon immer erlaubt. Darüber hinaus hob Trump ein Verbot für den Einsatz in anderen Ländern auf. US-Soldaten könnten durch ein solches Verbot bei Konflikten ins Hintertreffen geraten, hatte das Weiße Haus im Januar mitgeteilt. Dieses Risiko sei Trump nicht bereit zu akzeptieren.

Weltweit haben sich 164 Staaten verpflichtet, die Bestimmungen des Übereinkommens einzuhalten. Neben den USA fehlen unter anderem China, Russland, Israel und Saudi-Arabien. In vielen Länder müssen Jahrzehnte nach einem Konflikt noch Minen aus Feldern und Wäldern geräumt werden. 2019 kamen Statistiken zufolge mehr als 5500 Menschen durch Landminen oder andere explosive Kampfmittelrückstände ums Leben oder wurden verletzt. 80 Prozent von ihnen waren demnach Zivilisten, insgesamt 43 Prozent Kinder.