Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist zuversichtlich, sich in der Koalition rasch auf Änderungen zum Infektionsschutzgesetz einigen zu können. An sechs Punkten seines Sieben-Punkte-Plans werde bereits gearbeitet, beim Thema Maskenpflicht begännen die Verhandlungen, wenn das für den 30. Juni erwartete Sachverständigengutachten zur Bewertung bisheriger Corona-Schutzmaßnahmen vorliege, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Darauf habe die FDP großen Wert gelegt. Bereits für den 1. Juli sei dann ein Gespräch vereinbart. „Wenn dieses Gutachten vorliegt, dann werden wir uns auch sehr schnell einigen, und ich glaube auch, sogar relativ geräuschlos“, betonte Lauterbach. Vor der Sommerpause sollten wichtigste Eckpunkte beschlossen sein. „Wir sind einigermaßen gut unterwegs, viel besser als in vergangenen Jahren“, betonte der Minister.

Lauterbach drängt zur Eile bei Corona-Bürgertests

Lauterbach verteidigte erneut sein Vorhaben, kostenlose Corona-Bürgertests einzuschränken. Sie sollten gezielt eingesetzt werden, also da, wo sie den größten Nutzen bringen. Der Minister nannte etwa Besucher von Krankenhäusern, Pflegeheimen oder großen Veranstaltungen sowie Menschen, die Krankheitssymptome haben.

Lauterbach führte auch die hohen Kosten für die Tests und viele falsch positive Tests als Begründung an. „Die Qualität soll erhöht werden, die Tests sollen sinnvoller eingesetzt werden, die Kosten sollen im Rahmen bleiben. Ich glaube, dann holen wir einfach aus den Tests mehr heraus“, sagte der Minister. Er drängte zugleich zur Eile. Die vom Bund finanzierten Bürgertests gibt es vorerst bis Ende Juni.

Unterdessen zeigt die Infektionskurve weiter nach oben. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 532,9 an. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 488,7 gelegen (Vorwoche: 480,0; Vormonat: 312,1).