Berlin - Kultursenator Klaus Lederer (Linke) schließt nicht aus, dass er im Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Gedenkstätte Hohenschönhausen falsche oder unvollständige Angaben gemacht hat. Im Abgeordnetenhaus sagte er: „Ich habe vor dem Untersuchungsausschuss nach besten Wissen und Gewissen das gesagt, woran ich mich erinnere. Und ich habe dem nichts hinzuzufügen.“ Falsche Aussagen in einem Untersuchungsausschuss können eine Straftat darstellen. 

„Es ist grundsätzlich so, und zwar bei allen Menschen, dass das Erinnern an Dinge, die in der Vergangenheit liegen, sich als falsch herausstellen kann“, so Lederer – und weiter: „Das kann jedem und jeder passieren. Die menschliche Erinnerung ist die menschliche Erinnerung.“ Anlass für Lederers Äußerungen in der Fragestunde der Plenumssitzung war ein Bericht der Tageszeitung Die Welt. Demnach sagte Lederer im Mai 2020 im Ausschuss, er habe im Januar 2018 von der angeblichen Belästigung einer Volontärin in der Gedenkstätte erfahren.

Verwaltung soll anderen Ablauf genannt haben

Die von ihm geleitete Senatsverwaltung für Kultur habe dann jedoch einen anderen Zeitablauf genannt. Den Angaben zufolge sei Lederer bereits am 18. Dezember 2017 eine achtseitige Beschwerde der Volontärin vom gleichen Tag übermittelt worden. Außerdem habe der Senator ein Treffen mit der Frauenbeauftragten zu dem Fall im Ausschuss – laut Wortprotokoll – unerwähnt gelassen, hieß es. Zu diesen konkreten Terminen und Angaben äußerte sich Lederer am Donnerstag im Abgeordnetenhaus nicht.

Auf die Frage der Deutschen Presse-Agentur, welcher der beiden genannten Termine korrekt sei, erklärte die Senatsverwaltung, der Senator habe sich im Ausschuss nicht „abweichend von seiner tatsächlichen Erinnerung geäußert“. Sie teilte zudem mit: „Die Senatsverwaltung äußert sich zudem nicht zu zeugenschaftlichen Äußerungen, die Gegenstände des noch laufenden parlamentarischen Untersuchungsverfahrens betreffen.“ Der Untersuchungsausschuss soll die Vorgänge um die Entlassung des damaligen Leiters der Gedenkstätte in Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, im November 2018 prüfen.

Knabe soll nicht entschieden genug gegen mutmaßliche sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen durch seinen Stellvertreter vorgegangen sein, so der Vorwurf. Er bestreitet das. Ein Rechtsstreit wurde mit einem Vergleich beendet, die Leitungsstelle wurde neu besetzt. Lederer hatte als Vorsitzender des Stiftungsrates Knabe von seinen Aufgaben entbunden, wie es offiziell heißt. Der Kultursenator ist Spitzenkandidat der Berliner Linken für die Abgeordnetenhauswahl am 26. September.