Liefert Polen DDR-Kampfjets an die Ukraine?
Es ist nicht klar, ob die betreffenden Flugzeuge aus DDR-Beständen stammten. In diesem Fall müsste die Bundesregierung eine Genehmigung aussprechen. Bislang liegt kein Antrag vor.
Bei der Bundesregierung ist von Seiten Polens bis Freitagmittag kein Antrag im Zusammenhang mit der von Warschau angekündigten Lieferung von Kampfjets an die Ukraine eingegangen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte in Berlin, es sei „nicht sicher“, ob die betreffenden Flugzeuge aus DDR-Beständen stammten. In diesem Fall müsste die Bundesregierung aufgrund der sogenannten Endverbleibsklausel eine Genehmigung aussprechen.
Es gebe aber auch andere Quellen, die die polnische Luftwaffe mit MiG-29-Flugzeugen versorgt hätten, sagte Hebestreit und fügte hinzu: „Da uns bislang kein Antrag vorliegt Stand jetzt, können wir das nicht beurteilen.“
Eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums verwies auf Äußerungen von Minister Boris Pistorius (SPD) vom Donnerstag, wonach ihm keine Informationen über die Berichterstattung hinaus dazu vorlägen.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte am Donnerstag angekündigt, sein Land werde der Ukraine in Kürze erste Kampfjets vom Typ MiG-29 aus sowjetischer Produktion liefern, die noch aus alten DDR-Beständen stammten.
Polen verfügt nach seinen Worten über rund ein Dutzend MiG-Kampfjets, die es von der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR geerbt hatte.
Am Freitag kündigte auch die Slowakei an, 13 Kampfjets des Typs MiG-29 an die Ukraine abzutreten.