Machtmissbrauch bei Koch-Mehrin? Kubicki wehrt sich gegen Vorwürfe

Der FDP-Vize spricht von einem „Flirt“ mit seiner Parteikollegin Silvana Koch-Mehrin. Er sieht kein Fehlverhalten.

FDP-Vize Wolfgang Kubicki wehrt sich gegen Vorwürfe eines Machtmissbrauchs gegenüber Silvana Koch-Mehrin.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki wehrt sich gegen Vorwürfe eines Machtmissbrauchs gegenüber Silvana Koch-Mehrin.imago/Political-Moments

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat öffentliche Vorwürfe eines möglichen Machtmissbrauchs gegenüber seiner Parteikollegin Silvana Koch-Mehrin energisch zurückgewiesen. Er machte am Freitag deutlich, dass es aus seiner Sicht auch kein Fehlverhalten bei einem Treffen in Brüssel vor vielen Jahren gegeben habe. Nach Kubickis Angaben ging es bei dem Gespräch um die Frage, ob Koch-Mehrin sich den Posten als FDP-Generalsekretärin vorstellen könnte.

Koch-Mehrin hatte in einem Interview dem WDR gesagt, sie habe vor 20 Jahren vor einem Treffen mit Kubicki ihren Mann gebeten, „nach ungefähr einer Stunde mal vorbeizuschauen, weil ich schon vermutete, da ist mehr im Spiel“. Weiter sagte sie, das Problem sei, dass sie genau dies vor 20 Jahren nicht als Problem wahrgenommen habe. Sie erhob aber keinen konkreten Vorwurf gegen Kubicki.

Kubicki: Keine Toleranz für Übergriffigkeiten

Der FDP-Politiker teilte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur nach Debatten in sozialen Medien mit, der Vorwurf, es habe sich um ein „Jobgespräch“ oder das „Ausnutzen einer Machtposition“ gehandelt, „ist schon deshalb daneben, weil ich keine Machtposition innehatte und keinen Job zu vergeben hatte“. Kubicki: „Ich galt zum damaligen Zeitpunkt als Paria der Partei, war Vorsitzender der Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein. Frau Koch-Mehrin war eine Hoffnungsträgerin der FDP, war Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments.“

Er sei von einer Reihe junger Politiker gebeten worden, mit Koch-Mehrin Kontakt aufzunehmen, um herauszufinden, ob sie sich diese Funktion vorstellen könne und um sie dafür öffentlich ins Spiel zu bringen. Das Vorschlagsrecht für den Generalsekretärsposten liege laut Parteisatzung aber beim Vorsitzenden. Das habe Koch-Mehrin auch gewusst.

Für Wirbel sorgten Äußerungen Kubickis in der ARD-Sendung „Maischberger“, wo er auf ein Interview aus dem Jahr 2010 angesprochen wurde. Dort hatte er gesagt, er habe Koch-Mehrin angebaggert. Nun betonte er, es habe sich um einen Flirt gehandelt. Kubicki sagte dazu am Freitag: „Es gibt einen entscheidenden Unterschied zwischen Übergriffigkeiten – hierzu zählt auch das Ausnutzen von Machtpositionen –, die definitiv nicht in einer Partei zu tolerieren sind, und einem Flirt.“