Marco Buschmann: „Maskenpflicht an Schulen endet“
Das Gesetz soll kommende Woche beschlossen werden und spätestens ab 2. April greifen. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien, ist dagegen.
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich festgelegt: Die Maskenpflicht in Schulen fällt. Ab dem 2. April dürfen die Bundesländer demnach nicht mehr eigenmächtig anordnen, dass Schüler Masken tragen müssen. Buschmann sagt der Bild am Donnerstag dazu: „Die Maskenpflicht an Schulen endet. In Schulen soll getestet werden können.“ Weitergehende Maßnahmen seien nur noch in sogenannten Hotspots verpflichtend. Der entsprechende Gesetzesentwurf soll kommende Woche beschlossen werden.
Zur Frage, wie ein Hotspot definiert wird, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, dass dafür entweder eine gefährlichere Variante auftreten oder aber die Krankenhausversorgung gefährdet sein müsste. Schwellenwerte soll es demnach nicht geben. Sie würden nach seinen Worten „aus medizinischer Sicht keinen Sinn ergeben“.
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Karin Prien (CDU), hat sich unterdessen gegen die Abschaffung der Maskenpflicht für Schüler ausgesprochen. „Wenn es nach uns ginge, müsste auch die Möglichkeit, die Maske zu tragen, noch eine Weile fortbestehen“, sagte Prien am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. Vom Berliner Senat gab es zunächst keine Stellungnahme.
„Niemand will das Signal senden, als sei die Welt wieder vor Corona“, sagte Buschmann am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes. Die Lockerungen hält die Ampel-Koalition aber dennoch für vertretbar. Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte: „Am 20. März beginnt eine neue Zeit in der Corona-Politik“. Und weiter: „Eigenverantwortung und Schutz der vulnerablen Gruppen stehen im Fokus.“
