Pandemie : Maskenpflicht in Bus und Bahn: BVG hat bislang 470 Strafen verhängt
Wer ohne Maske erwischt wird, riskiert ein Bußgeld in Höhe von 50 Euro. Das Geld behält die BVG.
Berlin - Wer in Bus oder Bahn keine Maske trägt, riskiert 50 Euro Strafe. Diese Regelung gilt seit dem 8. Juli 2020. Der AfD-Abgeordnete Gunnar Lindemann wollte in einer Kleinen Anfrage wissen: „Wie viele Bußgelder/ Vertragsstrafen in welcher Höhe hat die BVG bisher wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht vergeben? “
Die BVG ließ über den Senat mitteilen: „Bisher wurden 470 Vertragsstrafen verhängt“. Bei einem Verstoß erhebt die BVG nach Paragraph Fünf 5 („Verstöße gegen die Nutzungsordnung“) eine Vertragsstrafe von 50 Euro. Das ergibt eine Summe von 23.500 Euro.
Lindemann wollte weiter wissen, wofür die BVG die eingenommenen Gelder verwendet. Dazu heißt es: „Die (auf Grundlage der Nutzungsverordnung der BVG eingezogenen) Gelder gehen in den Haushalt der BVG.“
Schließlich fragte der AfD-Politiker noch, welche Kosten verursacht die Kontrolle der Einhaltung der Maskenpflicht, die bei der BVG entstanden sind. Die Antwort: „Die Verkehrsunternehmen teilen hierzu mit, dass die Kontrollen im Rahmen der bestehenden Sicherheitskonzepte (Streifendienst des Sicherheitspersonals) durchgeführt werden. Es entstehen keine zusätzlichen Kosten.“
