Bericht: „Rasse“ soll doch aus dem Grundgesetz verschwinden
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll sich mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und mit Innenminister Seehofer (CSU) am Montag darauf verständigt haben.
Berlin-Die Bundesregierung will den Begriff „Rasse“ jetzt doch aus dem Grundgesetz streichen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montagabend das mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) vereinbart.
Das Vorhaben, das auf eine Initiative der Grünen zurückgeht, war in der Bundesregierung zunächst auf Widerstand gestoßen. Nun soll das Wort aus dem Grundgesetz gestrichen werden, der Schutz vor Rassismus aber bleiben. Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) soll mit Seehofer nun einen Gesetzentwurf erarbeiten. „Das Vorhaben ist aus meiner Sicht richtig und sehr in Ordnung“, zitiert die Süddeutsche Zeitung den Bundesinnenminister.
Dass niemand wegen seiner Rasse benachteiligt oder bevorzugt werden darf, war 1949 in das Grundgesetz aufgenommen worden, auch um der Ideologie Nazis entgegenzuwirken. Der Begriff gilt inzwischen als wissenschaftlich überholt.
Wie am Dienstag bekannt wurde soll die Bundesregierung ab 2022 auch einen unabhängigen Rassismusbeauftragten bekommen. Darauf hatten sich CDU und SPD verständigt. Welchem Ministerium er zugeordnet sein wird, ist noch unklar.