BerlinKanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorschläge der Ministerpräsidenten zum Kampf gegen die hohen Corona-Infektionszahlen begrüßt, zugleich aber eigene Ideen zur Kontaktreduzierung für die Verhandlungen an diesem Mittwoch angekündigt. Das Papier der Länder sei gut, die Überlegungen fänden zum großen Teil die Unterstützung des Bundes, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Der Bund werde aber noch weitere Vorschläge machen, beispielsweise dort, wo es ein besonders hohes Infektionsgeschehen gebe. In einigen Bereichen seien gegebenenfalls nochmals spezifische Maßnahmen notwendig.

Mit Blick auf das Länderpapier sagte Merkel, es sei eine gemeinsame Philosophie etwa bei der Herleitung der Maßnahmen erkennbar. Die Kanzlerin betonte aber auch, nicht nur der Bund sei im Zusammenhang mit den Maßnahmen für das Geld zuständig - es gehe um eine gemeinsame Aktion von Bund und Ländern, die Infektionszahlen zu senken.

Merkel: Maßnahmen können nur für vier Wochen beschlossen werden

Merkel wies darauf hin, dass vor dem Hintergrund des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen nur für die Dauer von vier Wochen beschlossen werden könnten. Zugleich wollten die Menschen aber Klarheit für Weihnachten und Silvester. Deswegen müsse ein Weg gefunden werden, den Menschen Sicherheit zu geben, wie Bund und Länder in diesem Zusammenhang dächten. Am 14. oder 15. Dezember werde man sich nochmals zusammenschalten, um zu beurteilen, wo man dann bei der Infektionslage stehe. Es werde aber auch Aussagen über Weihnachten und Silvester geben.

Merkel betonte, bei den Infektionszahlen sei man aus dem exponentiellen Wachstum heraus, befinde sich aber auf einem hohen Plateau. Die Lage in den Bundesländern sei sehr unterschiedlich - so seien die Zahlen in Sachsen und Berlin auf hohem Niveau.

Merkel betonte nach diesen Informationen, man versuche, Corona-Schnelltests vor Weihnachten in großem Maße zur Verfügung zu stellen. Die Bundesregierung wolle über Weihnachten und Neujahr „ein bisschen mehr möglich machen“, wurde die Kanzlerin zitiert. Mit Blick auf die notwendigen Hilfen für die von der Pandemie betroffenen Unternehmen sagte Merkel, Ziel müsse es sein, über die Jahre 2020 und 2021 insgesamt in der Summe nicht mehr auszugeben als geplant. Die Kanzlerin lobte demnach auch die Arbeit der Mediziner und Krankenpfleger in den Krankenhäusern. Sie würden eine sehr gute und wichtige Arbeit leisten.