Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
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BerlinBundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag zusätzliche Beschränkungen für Corona-Hotspots verkündet. Spätestens wenn der Wert auf 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche steigt, sollen die Städte umfangreichere Beschränkungen einführen, sagte Merkel nach einer Konferenz mit den Bürgermeistern von elf Großstädten, darunter Berlin. Dazu gehöre etwa die Erweiterungen der Mund-Nasen-Schutz-Pflicht auf den öffentlichen Raum, wenn dort der nötige Abstand nicht eingehalten werden könne. Genannt wurden auch Sperrstunden und Alkoholbeschränkungen für Gastronomiebetriebe sowie weitergehende Beschränkungen der Teilnehmerzahlen von Veranstaltungen und private Feiern.

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Berlin gehört seit Donnerstag zu den Gebieten, die den Grenzwert überschreiten. Aktuell liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 56,4 (Stand Freitagabend). Eine Sperrstunde gilt in Berlin bereits – ab Sonnabend um 0 Uhr. Dann müssen Bars, Kneipen und die meisten Geschäfte von 23 Uhr abends bis 6 Uhr morgens schließen.

Ab Freitag um Mitternacht tritt in Berlin zudem nicht nur die Sperrstunde in Kraft, sondern auch neue Kontaktbeschränkungen, die an die Restriktionen in der Anfangszeit der Pandemie erinnern. Bei privaten Zusammenkünften in geschlossenen Räumen dürfen maximal noch zehn statt bisher 25 Teilnehmer zusammenkommen. Im Freien liegt die Obergrenze seit 3. Oktober bei 50. Allerdings dürfen sich ab Sonnabend im öffentlichen Raum im Freien von 23 Uhr bis 6 Uhr nur noch maximal fünf Personen oder Angehörige von zwei Haushalten versammeln.

Bundeswehr und RKI sollen Experten in Corona-Hotspots schicken

Merkel sagte zudem, dass die Bundeswehr und das Robert-Koch-Institut künftig Experten in Corona-Hotspots schicken sollen. Das gilt, wenn in sieben Tagen mehr als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert wurden.

Die Metropolen sollen zudem ihre Ordnungsämter so entlasten, dass sie die Beschränkungen kontrollieren können. Bund und Länder sollen kurzfristig darüber beraten, wie auch Bundespolizei und Länderpolizei helfen können. Kommt der Anstieg der Infektionszahlen nicht spätestens nach zehn Tagen zum Stillstand, seien weitere Beschränkungsschritte unvermeidlich.

Merkel hatte sich angesichts stark gestiegener Corona-Infektionszahlen mit den Verantwortlichen der elf größten deutschen Städte getroffen. An der Videokonferenz nahmen die Oberbürgermeister und Bürgermeister von Berlin, Hamburg, Bremen, München, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen, Leipzig und Stuttgart teil.