BerlinKanzlerin Angela Merkel (CDU) hält angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen Entscheidungen über weitergehende Maßnahmen noch vor Weihnachten für nötig. Gegenwärtig werde ihr zu viel über Glühweinstände gesprochen und zu wenig über die Krankenschwestern und Pflegekräfte, die unter Hochdruck und mit großem Einsatz auf den Intensivstationen und in den Pflegeheimen arbeiten müssten, sagte Merkel am Montag nach Angaben von Sitzungsteilnehmern in einer Videositzung der Unionsfraktion.

Mit den bisher ergriffenen Maßnahmen komme man von den auf einem viel zu hohen Niveau stagnierenden Infektionszahlen nicht herunter, sagte Merkel demnach weiter. Das heiße, man werde den Winter nicht ohne zusätzliche Maßnahmen durchstehen können. Nun müsse die Diskussion darüber geführt werden, wie man wo was tun müsse. Dies müsse noch vor Weihnachten entschieden werden. Man dürfe nicht auf das Prinzip Hoffnung setzen, dass die seit einigen Tagen wieder steigenden Zahlen von allein heruntergehen würden.

Mit den Ministerpräsidenten werde man in den nächsten Tagen weiter beraten, kündigte Merkel demnach an. Akzeptanz würden die Maßnahmen immer dann finden, wenn Bund und Länder gemeinsam entschieden. Merkel lobte die Entscheidungen in Bayern als Schritte in die richtige Richtung. Bedauerlich sei, dass viele ältere Menschen etwa in Pflegeheimen betroffen seien. Hier werde unter Hochdruck etwa mit Schnelltests gearbeitet. Diese würden sich aber nicht so schnell durchsetzen, wie man sich das erhofft habe.

In einigen Bundesländern wie Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt und teilweise Brandenburg würden die Zahlen unvermindert steigen, sagte Merkel nach diesen Informationen. Hier müsse besonders viel getan werden. Es sei gut, dass in Hotspots mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner pro Woche mehr gemacht werde. Wenn sie sich aber etwa die Lage in einigen Landkreisen in Sachsen und Thüringen anschaue, sei dort eine sehr ernsthafte Situation etwa auch in den Krankenhäusern eingetreten.

Aus Sicht des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), ist ein weiteres Treffen der Länderchefs noch vor Weihnachten nicht unbedingt erforderlich. „Ich glaube, dass es zurzeit nicht wirklich dringend nötig ist, zu einer Ministerpräsidentenkonferenz zusammenzukommen, weil wir ja Verabredungen getroffen haben im Dezember, die in jede Richtung Spielräume lassen“, sagte der Regierende Bürgermeister der Hauptstadt am Montag in Berlin.

Bund und Länder hatten vereinbart, bei Familientreffen vom 23. Dezember bis längstens 1. Januar zehn Personen plus Kinder zuzulassen. Ansonsten dürfen maximal fünf Leute aus zwei Hausständen zusammen sein. In Bayern hat das Kabinett beschlossen, die geplanten Lockerungen nur noch vom 23. bis zum 26. Dezember aufrechtzuerhalten. In Baden-Württemberg ist dies auf den 23. bis 27. Dezember beschränkt. In Berlin sind über die gesamten Feiertage maximal fünf Leute erlaubt. Auch in anderen Bundesländern wird darüber nachgedacht, von Erleichterungen über die Feiertage abzurücken.