Merz trifft überraschend Selenskyj
Der CDU-Chef ist in der Ukraine eingetroffen. Laut einem Bericht hat er bereits Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Besuch abgestattet.
CDU-Partei- und Fraktionschef Friedrich Merz hat sich am Dienstag überraschend mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj getroffen. Das berichtet die Bild-Zeitung. Demnach dauerte die Unterredung zwischen Selenskyj und Merz rund eine Stunde. Das Treffen fand in Selenskyjs Amtssitz statt.
Merz war am Dienstag zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte er ein Video, das ihn im fahrenden Zug auf dem Weg nach Kiew zeigt. „Es ist schön, in diesem Land zu sein“, sagte der CDU-Politiker. Aus der Union kam Kritik, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weiterhin nicht nach Kiew reisen will.
„Alles sicher, alles gut, und die ukrainischen Behörden sind äußerst kooperativ“, berichtete Merz in seinem Video. Demnach verbrachte er eine Nacht im Schlafwagen. Für Dienstagabend plant Merz nach Angaben aus seinem Umfeld eine Pressekonferenz im Kiewer Rathaus, dem Amtssitz von Bürgermeister Vitali Klitschko.
Merz nimmt nach eigenen Angaben mit der Reise eine Einladung des ukrainischen Parlaments an. Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstagmorgen über seine Reisepläne informiert.
Scholz: „Keine Einwendungen“ gegen Ukraine-Reise von Merz
Scholz hatte am Vorabend im ZDF gesagt, er habe „keine Einwendungen“ gegen Merz' Besuch in Kiew. Merz habe ihn über das Vorhaben informiert, und „ich billige das.“ Er gehe davon aus, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende nach der Visite mit ihm über das Ergebnis sprechen werde.
Der Wirtschaftsberater des ukrainischen Präsidenten, Alexander Rodnyansky, begrüßte den Besuch. „Friedrich Merz ist hier willkommen - so, wie andere Führungspersönlichkeiten aus Deutschland auch“, sagte er dem Fernsehsender Welt. Er äußerte die Hoffnung, dass auch Scholz nach Kiew komme.
Scholz reist nicht nach Kiew
Scholz hatte am Montagabend im ZDF auf die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Ukraine verwiesen. Dies stehe einer eigenen Reise nach Kiew weiter „im Weg“.
Der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), äußerte Unverständnis über diese Position. „Was sollen die Ukrainer jetzt machen? Sollen sie um Entschuldigung bitten, dass sie den Bundespräsidenten nicht eingeladen haben?“, sagte Weber am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. Er forderte Scholz auf, auf Kiew zuzugehen.
Die Ukrainer seien „im Überlebenskampf“, betonte der CSU-Politiker. Deutschland müsse deshalb „jetzt auch mal runterschlucken, wenn einmal eine Entscheidung gefällt worden ist, von der ja auch eingeräumt worden ist, dass sie nicht perfekt war.“
