Jörg Meuthen fordert Austausch der gesamten AfD-Spitze

Der scheidende Parteichef verlangt zudem auch eine programmatische Erneuerung der AfD. Bei der Neuwahl der Parteiführung wird er nicht mehr antreten.

Jörg Meuthen wird nicht bei der Neuwahl der AfD-Parteispitze antreten.
Jörg Meuthen wird nicht bei der Neuwahl der AfD-Parteispitze antreten.dpa/Kay Nietfeld

Berlin-Der scheidende AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat einen Austausch der gesamten Parteispitze gefordert. „Die bisherigen Bundessprecher und Stellvertreter sollten in der AfD Platz machen für ganz neue Leute“, sagte er der Welt am Sonntag. Wenn man sich die Geschichte der Partei anschaue, „findet man immer die gleichen Gesichter“. Meuthen will bei der Neuwahl der Parteiführung beim Parteitag im Dezember nicht mehr antreten, wie er schon angekündigt hat. „Ich würde mir das auch von anderen Vorstandsmitgliedern wünschen“, sagte er der Zeitung.

Meuthen verlangte auch eine programmatische Erneuerung der AfD. „Wir haben unentschiedene Fragen von fundamentaler Bedeutung“, sagte er. So stehe etwa im AfD-Grundsatzprogramm, ein Austritt Deutschlands aus der EU sei nur die Ultima Ratio (allerletzte Lösung). Aber im Bundestagswahlprogramm werde der „Dexit“ gefordert. „Da zum Beispiel hätte ich gern eine Klärung, wo die Partei in dieser Frage steht.“

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Sollte das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als Verdachtsfall einstufen, wäre das aus Meuthens Sicht „eine durchaus ernste Gefährdung für die Partei“. Dies könnte vor allem bürgerlich-freiheitlich ausgerichtete Mitglieder zum Austritt bewegen. „Und das könnte in der AfD eine Entwicklung in Gang setzen, bei der die Verdachtsfalleinstufung dann zur selbsterfüllenden Prophezeiung würde.“