BerlinVerteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Juristin Martina Rosenberg zur Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ernannt worden. Rosenberg war zuvor als sogenannte Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig tätig.

Dem MAD komme neben vielfältigen anderen Aufgaben gerade in der Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr eine herausgehobene Rolle zu, so Kramp-Karrenbauer. Sie sei überzeugt, dass Rosenberg eine „besonders geeignete Präsidentin“ für die Weiterentwicklung des MAD sei. Neben anderen Anstrengungen sei „auch dies ein deutliches Signal, dass es in der Bundeswehr keine Toleranz für verfassungsfeindliches Verhalten und Extremisten gibt“, so die Ministerin.

Kramp-Karrenbauer hatte Ende September die Ablösung des bisherigen MAD-Chefs Christof Gramm bekannt gegeben. Sie begründete dies unter anderem damit, dass beim MAD eine „neue Phase“ im Kampf gegen Rechtsextremismus beginnen solle. In jüngster Zeit waren vermehrt mutmaßlich rechtsextreme Fälle in der Bundeswehr öffentlich geworden.

Deutsche Geheimdienste: MAD, BND, BfV

Rosenberg trat laut Ministerium im Oktober 2000 nach Abschluss ihres Jurastudiums in die Bundeswehrverwaltung ein. Tätig war sie dort unter anderem als Rechtsberaterin, Geheimschutzbeauftragte, als Referatsleiterin in der Personalabteilung des Verteidigungsministeriums und als Leiterin des Parlaments- und Kabinettsreferats. Im Jahr 2018 wurde sie zur Bundeswehrdisziplinaranwältin ernannt.

Der MAD ist neben dem Verfassungsschutz und dem Bundesnachrichtendienst der dritte Geheimdienst des Bundes. Sein Zuständigkeitsbereich ist die innere Sicherheit der Bundeswehr. Zu seinen Aufgaben zählt es, „extremistisch denkende Menschen in den eigenen Reihen ausfindig zu machen, diese zu beobachten und deren Bestrebungen gegen die Bundeswehr abzuwenden“, wie es auf seiner Internetseite heißt. Dabei kann er geheimdienstliche Mittel wie etwa die verdeckte Nachrichtenbeschaffung anwenden.