Moskau erklärt Legion „Freiheit Russlands“ zu terroristischer Organisation

Die russische Legion kämpft auf Seiten der Ukraine. Nun drohen ihren Mitgliedern und Unterstützern schwere Strafen bis hin zu lebenslanger Haft.

Die Kämpfe in der Ukraine gehen unvermindert weiter. Ukrainische Soldaten feuern an der Frontlinie bei Wuhledar im Gebiet Donezk eine Rakete auf russische Stellungen. 
Die Kämpfe in der Ukraine gehen unvermindert weiter. Ukrainische Soldaten feuern an der Frontlinie bei Wuhledar im Gebiet Donezk eine Rakete auf russische Stellungen. Evgeniy Maloletka/AP

Moskau hat die auf Seiten der Ukraine kämpfende russische Legion „Freiheit Russlands“ am Donnerstag zur „terroristischen“ Organisation erklärt. Damit sind Aktivitäten der Organisation „auf russischem Territorium“ verboten, wie russische Nachrichtenagenturen berichteten. Mitgliedern und Unterstützern drohen schwere Strafen bis hin zu lebenslanger Haft.

Das Oberste Gericht Russlands erließ das Verbot auf Bitten des Generalstaatsanwalts, wie dessen Büro im Online-Dienst Telegram mitteilte. Die Legion sei gebildet worden, „um das verfassungsmäßige Fundament Russlands zu untergraben, die Macht im Land zu stürzen, auch durch das Verüben von Terrorakten“, hieß es in der Mitteilung.

Die aus russischen Kämpfern bestehende Legion ist Teil des internationalen Freiwilligenkorps innerhalb der ukrainischen Armee, ihr Emblem ist eine zuschlagende Faust, über der die Worte „Freiheit“ und „Russland“ stehen. Gegründet wurde sie zu Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine.

Der Sprecher der Legion mit dem Decknamen Caesar sagte im Dezember in einem Interview mit AFP, die Legion bestehe aus „mehreren hundert“ Russen. Einige Mitglieder würden in der ostukrainischen Stadt Bachmut kämpfen.