Michael Müller: Brandenburgs Umgang mit Corona-Notbremse schwierig
Brandenburgs Sonderweg in der Corona-Krise wird in Berlin kritisch gesehen. Berlins Regierender Bürgermeister teilt die Kritik.
Berlin-Brandenburgs Sonderweg in der Corona-Krise wird in Berlin kritisch gesehen. „Ich glaube, es ist schwierig, wenn wir bei einem so grundlegenden Thema nicht beieinanderbleiben“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) dem Nachrichtenportal Watson. Man müsse es aber akzeptieren, dass ein Ministerpräsident das für sein Bundesland anders entscheide. Das werde bestimmt bei der gemeinsamen Kabinettssitzung beider Länder oder der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Thema sein.
Brandenburg hatte nach der letzten Corona-Konferenz der Länderspitzen den Richtwert für eine Rücknahme von Lockerungen weniger streng angelegt als die übrigen Länder. „Klar, ist das ein Problem“, sagte Müller. „Nicht nur für uns in Berlin kann das Auswirkungen haben, auch für Mecklenburg-Vorpommern oder Sachsen-Anhalt.“
Die generelle Kritik an Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) teile er so aber nicht. „Grundsätzlich treffen wir gemeinsame Entscheidungen und halten uns daran.“ Abseits dieser Grundsätze gebe es jedoch einen Bewegungsspielraum, den jedes Bundesland selbst bestimmen könne, erklärte Müller. „Aber ja, es ist schwierig, wenn Ministerpräsidenten in den ersten Stunden nach der Konferenz einen eigenen Weg verkünden.“
Müller will für Berlin weiter an Inzidenz-Wert von 100 festhalten
In der Brandenburger Corona-Verordnung steht nicht explizit, dass ab einem Wert von über 100 neuen Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche quasi automatisch Lockerungen wieder ausgesetzt werden. Geregelt ist darin, dass Landkreise und kreisfreie Städte ab einem Inzidenz-Wert von 200 für mindestens drei Tage wieder schärfere Schutzvorkehrungen anordnen.
Für Berlin schloss Müller so eine Regelung aus. „Es gibt gute Gründe dafür, dass wir uns an der 100 orientieren. Das ist ein guter und nachvollziehbarer Richtwert.“
