Michael Müller (SPD).
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BerlinDie Infektionszahlen in Berlin steigen weiter. Am Montagabend verzeichnete die Hauptstadt 131 registrierte Neuinfektionen. Die Ampel für die Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen steht seit Tagen auf Gelb. Angesichts dieser Zahlen stimmt Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) die Bevölkerung auf eine mögliche Verschärfung von Corona-Regeln ein, darunter bei den Kontaktmöglichkeiten. „Ich glaube schon, dass wir etwas neu verabreden werden“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur vor der Senatssitzung und einer anschließenden Schalte der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag.

„Das muss nicht heißen, dass die Beschlüsse auch sofort umgesetzt werden“, so Müller. „Aber ich glaube, dass es Beschlüsse sein müssen, die uns schnell Handlungsmöglichkeit geben, wenn eine Situation bundesweit eskaliert oder unsere Ampeln in Berlin von Gelb auf Rot springen.“

Ziel sei es, einen Lockdown zu verhindern. „Aber wir wollen natürlich zielgerichtet agieren und jetzt nicht einfach sagen, ganz breit wird alles wieder eingeschränkt“, erläuterte Müller. „Wir werden schon genau hinsehen, wo sich die Infektionsherde befinden. Bisher ist für uns nicht erkennbar, dass Schulen, der Arbeitsplatz, die Kultur oder Sportveranstaltungen dazugehören. Vielmehr kommt es zum Beispiel bei privaten Feiern vermehrt zu Infektionen.“

Nun sei die Frage, wie man dafür einen Hebel findet. „Höchstwahrscheinlich wird es so sein, dass die Kontaktmöglichkeiten wieder eingeschränkt werden müssten.“

Müller machte deutlich, dass er eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum - also auch dort, wo genügend Abstand einzuhalten ist - nicht für sachgerecht hält. Das gelte auch für ein allgemeines Alkoholverbot. „Das heißt, dass wir wahrscheinlich darüber diskutieren, ob ein Alkoholverbot oder eine Maskenpflicht zu bestimmten Uhrzeiten oder an bestimmten Orten sachgerecht ist.“

Wie Berlin auf die steigende Zahl der Infizierten mit dem neuartigen Coronavirus reagieren soll, ist innerhalb des rot-rot-grünen Senats umstritten. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte am Freitag von einer „sehr ernsten Lage“ in der Hauptstadt gesprochen, verstärkte Kontrollen in Gaststätten, Bars und Restaurants gefordert und sich für Beschränkungen der Teilnehmerzahl bei privaten Feiern ausgesprochen. Was der Senat am Dienstag genau beschließt, ist offen.