Mutmaßlicher Betrug an Klinik in Stuttgart: Erste Anklagen

Es geht um Abrechnungen zu Behandlungen ausländischer Patienten in Stuttgart. Gegen rund 20 weitere Verdächtige aus ganz Deutschland wird noch ermittelt.

Ort des mutmaßlichen Skandals: Das Klinikum Stuttgart
Ort des mutmaßlichen Skandals: Das Klinikum Stuttgartdpa/Sebastian Gollnow

Stuttgart-Im mutmaßlichen Betrugsskandal mit abgerechneten Behandlungen ausländischer Patienten am Klinikum in der baden-württembergischen Landeshauptstadt hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen fünf Männer und eine Frau erhoben. Sie müssen sich unter anderem wegen des Verdachts des Betrugs, der Anstiftung oder Beihilfe zur Untreue und der Bestechung verantworten. Gegen rund 20 weitere Verdächtige aus ganz Deutschland werde noch ermittelt, hieß es.

Bei dem mutmaßlichen Skandal in der aufgelösten Auslandsabteilung, der ehemaligen International Unit (IU), geht es vor allem um Zahlungen an Dienstleister für die Unterbringung, Betreuung und Verpflegung libyscher Kriegsversehrter. Die mutmaßlichen Betrüger waren Mitarbeiter des Klinikums oder Vermittler von Gesundheitsdienstleistungen.

Sie sollen zwischen 2012 und 2015 für die Vermittlung und Betreuung ausländischer Patienten und die Zusammenarbeit mit dem Klinikum Stuttgart nicht erbrachte Leistungen abgerechnet und dafür unzulässige Provisionen kassiert haben. Vor zweieinhalb Jahren hatte die Staatsanwaltschaft in der IU bundesweit Durchsuchungen durchgeführt.

Laut Staatsanwaltschaft liegt der Schaden für das Klinikum in zweistelliger Millionenhöhe. Geschädigte sind den Ermittlern zufolge das Klinikum und die Rechnungsempfänger für ausländische Patienten, die vor allem aus Libyen, Kuwait, Saudi-Arabien, Oman und den Vereinigten Arabischen Emiraten kamen.