Nach AfD-Austritt: Meuthen verlässt Fraktion im Europäischen Parlament
Ex-AfD-Chef Jörg Meuthen zieht sich aus der Politik zurück. Er habe die AfD-Strömung, die für einen „völkisch-nationalistischen Kurs“ eintrete, unterschätzt.
Der ehemalige AfD-Parteivorsitzende Jörg Meuthen hat die Fraktion Identität und Demokratie im Europäischen Parlament verlassen. „Ich habe heute meinen sofortigen Austritt aus der Fraktion Identität und Demokratie erklärt“, teilte der Europaabgeordnete am Donnerstag mit. „Eine Fraktion, die einen Delegationschef duldet, der das Andenken eines soeben Verstorbenen beschmutzt, macht mir eine weitere Mitgliedschaft vollkommen unmöglich“, begründete er seine Entscheidung.
Der Fraktion gehören neben AfD-Abgeordneten Parlamentarier von Rechtsparteien aus anderen EU-Staaten an, darunter Lega (Italien), Rassemblement National (Frankreich), FPÖ (Österreich) und Partij voor de Vrijheid (Niederlande).
Die AfD-Abgeordneten im Europaparlament hatten diese Woche Nicolaus Fest zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt – ungeachtet des Eklats um seine Äußerungen nach dem Tod des sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli. Fest folgte damit auf Meuthen, der jüngst aus der AfD ausgetreten war. In der ZDF-Sendung Markus Lanz sagte Meuthen am Mittwochabend, er habe die Strömung in der AfD, die für einen „völkisch-nationalistischen Kurs“ eintrete, anfangs unterschätzt.
Nicolaus Fest zog über toten Parlamentspräsidenten Sassoli her
Fest hatte im Januar für Empörung gesorgt, weil er in einer Whatsapp-Gruppe über den gerade gestorbenen Sassoli herzog. Wie das ARD-„Hauptstadtstudio“ damals berichtete, schrieb Fest unter anderem: „Endlich ist dieses Dreckschwein weg.“
Die AfD selbst verbreitete später eine Entschuldigung für Fests „unangemessene“ Wortwahl. Fest wurde mit den Worten zitiert: „Würde er noch leben, würde ich mich bei ihm entschuldigen.“
