Auf hunderten Autobahnbrücken und stark befahrenen Bundesstraßen haben am Sonntagabend Landwirte protestiert, berichtet ein Sprecher der Organisation „Land sichert Versorgung Nordrhein-Westfalen“ gegenüber t-online.
Eine Ausweitung der Proteste wurde für den Montag angekündigt. Mittlerweile riefen weitere Landesverbände dazu auf, die bundesweite Bewegung „Land schafft Verbindung“ zu unterstützen.
Mitglieder des #BBS zeigen ihre Unterstützung der #niederländischen #Landwirte. Alle Länder der #EU sollten sich der Bedeutung der #Bauern bei der #Ernährungssicherheit bewusst sein und zusammen arbeiten! #nofarmersnofood @ltonederland #bauernproteste @bmel @Europarl_EN @minlnv pic.twitter.com/pu2nuthAg0
— Bauernbund Sachsen-Anhalt e.V. (@bauernbundSA) July 11, 2022
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Ein Großteil der Aktionen sei wohl bei der Polizei angemeldet worden, so Frank Kisfeld im Gespräch mit dem Nachrichtenportal. Er ist Landwirt und besitzt einen Schweinemastbetrieb im Münsterland nahe der niederländischen Grenze.
Weiterhin berichtet er, dass aus seiner Region in den vergangenen Tagen schon rund ein Dutzend Landwirte über die Grenze gefahren seien, um die Proteste der niederländischen Kollegen zu unterstützen. „Die Niederlande sind Vorreiter bei einer Entwicklung, die uns auch ereilen könnte.“ Ursache der jüngsten Proteste sind Umweltauflagen zur Begrenzung von Ammoniak-Einträgen. Sie könnten das Ende von 30 Prozent der Viehbetriebe bedeuten, schätzt die Regierung. Der Rheinische Landwirtschafts-Verband vermutet, dass „teils überzogene Umweltgesetzgebung“ zu „gravierenden Auswirkungen“ auf die Agrarstruktur führen könnte.
🇩🇪🚜BaWü A81 Ergenzingen. #Bauernproteste 🇩🇪🚜 pic.twitter.com/xeXcMfdwBN
— Doxograf🕊️🗽🚜 (@doxograf) July 10, 2022
Neue Düngeverordnung in Deutschland
Demonstrationen und Blockaden könnten nicht nur die Niederlande lahmlegen. Auch Deutschland ist von den Umweltauflagen betroffen. Düngemittel soll verringert werden, da die Nitrat-Richtlinie zum Schutz des Trinkwassers nicht ausreichend umgesetzt ist. Im Falle einer Missachtung des EU-Vertrags werden empfindliche Geldstrafen in Milliardenhöhe fällig.
🇩🇪Solidarität mit den Niederlanden🇳🇱
— Doxograf🕊️🗽🚜 (@doxograf) July 7, 2022
"Auch Deutschland startet mit den ersten Warn-Protesten. Wir werden uns anschließen!"👇💪 #Bauernproteste #Holland pic.twitter.com/0d2WdcXsqV
Am Freitag hatte der Bundesrat einer Verwaltungsvorschrift zur Ausweisung nitratbelasteter Gebiete zugestimmt, mit der auch Änderungen der Düngeverordnungen fällig werden. Landwirte sehen sich allerdings nicht allein in der Verantwortung. Aus einer einer Pressemitteilung von „Land schafft Verbindung“ geht hervor: Landwirten drohten „kalte Enteignungen bis hin zu Berufsverbot“.
Laut dem LsV seien Betroffene in WhatsApp-Gruppen bundesweit vernetzt. Protestaktionen waren bereits in Baden-Württemberg, Niedersachsen, NRW, Bayern, Rheinland-Pfalz und Sachsen zu beobachten.
